11.03.2018 in Allgemein von SPD Ortsverein Nördlingen

Internationaler Frauentag 08. März 2018

 

Die Frauen der SPD Nördlingen Monika Stöcklein, Siegrun Fischbach, Gabi Fograscher, Barbara und Luise Müller zusammen mit unserem Landtagskandidat Georg Wiedemann verteilten am 08. März, dem internationalen Frauentag, Rosen in der Fußgängerzone in Nördlingen. Damit haben sie vielen Frauen Anerkennung gezeigt, eine Freude gemacht und an die durch die SPD errungenen Frauenrechte erinnert. Abends wurde eine 'Frauenparty' gefeiert, die der Arbeitskreis sozialdemokratischer Frauen mit großer Unterstützung SPD OV Tapfheim organisierte. Mit dabei alle 'Rosenverteilerinnen' und Christoph Schmidt, Bürgermeister Alerheim, Kreisrat und und.... Neben einem Rückblick auf die Frauenbewegung, bisherige Erfolge und einem Ausblick auf das, was noch an politischer Arbeit zu tun ist, wurde zur Gitarre gesungen und ein lustiges Quiz zur Frauenbewegung durchgeführt. Ein stimmungsvoller Abend!

05.03.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ortsverein Nördlingen

107. internationaler Frauentag

 

03.03.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Nördlingen

Sozialer Wohnungsbau

 
Christoph Schmid; Volkmar Hartleib; Daniel Brecht; Georg Wiedemann; Wolfgang Stark; Jürgen Greiner, Thomas Stowasser

Geförderter Wohnungsbau – bezahlbares Wohnen lautete das Thema der diesjährigen öffentlichen Auftaktveranstaltung der SPD Nördlingen im Restaurant Schlössle.

Mit dem parlamentarischen Geschäftsführer und wohnungspolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, konnte der  SPD Ortsverein Nördlingen einen hochkarätigen und profunden Kenner zu diesem sehr komplexen Thema gewinnen.

Begrüßt wurden die Gäste, unter denen auch vier SPD-Neumitglieder waren,  vom Vorstandsmitglied Jürgen Greiner. Er übernahm auch  die Einleitung zum Thema  bezahlbarer Wohnraum.

Der daran folgende Impulsvortrag vom Würzburger MdL Halbleib zeigte deutlich, dass bezahlbares Wohnen in den letzten 25 Jahren bei den Regierenden im Bund und Land nicht im Fokus stand. Deutlich wurde dies durch die Tatsache, dass in 2016 nur noch 10%  an Wohnungen gebaut wurden, als es noch vor 25 Jahren der Fall war. Dass dies viel zu wenig ist, kann man nicht nur an den katastrophalen Zuständen in den Ballungsräumen sehen, sondern auch ganz konkret hier in Nördlingen. Bezahlbarer Wohnraum ist auch in Nördlingen ein eher seltenes Gut geworden und kann auch durch begrüßenswerte Einzelprojekte wie zum Beispiel dem jüngst fertiggestellten Mehrgenerationenhaus der gemeinnützigen Baugenossenschaft Nördlingen nicht ausgeglichen werden. Oft fehlt es an günstigem Baugrund und gemeinwohlorientierte Wohnbauunternehmen müssen mit renditeorientierten kommerziellen Immobilieninvestoren konkurrieren.

22.02.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Wemding

Mitgliederversammlung

 

SPD Ortsverein Wemding

 

Einladung zur Mitgliederversammlung

 

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir möchten euch zu einer Diskussion über das Thema

 

GroKo Ja oder Nein“

 

am 26 Februar 2018 um 19.30 Uhr in die Gaststätte „Zur Ente“ einladen.

 

Auch möchten wir euch über aktuelle Themen aus Kreistag und Stadtrat informieren.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Die Vorstandschaft

 

18.02.2018 in Ortsverein von SPD Tapfheim

Einladung Internationaler Frauentag

 

 Einladung

zum Internationalen Frauentag

 

Donnerstag, 8. März 2018 um 19:00 Uhr

 

im Sportheim des SportClubTapfheim

Schulstraße 3, 86660 Tapfheim

 

 

Internationaler Frauentag ist

Erinnerung an den Kampf für das Frauenwahlrecht vor 100 Jahren.

 

Internationaler Frauentag mahnt,

dass bis zur Gleichstellung von Männern und Frauen noch viel getan werden muss.

 

Internationaler Frauentag heißt

offene Veranstaltung in Tapfheim, nette Gespräche und Informationen zu historischen und aktuellen Frauenthemen, Essen und Trinken a la Carte im Ristorante Pizzeria „San Marco“.

 

Männer, Frauen und Kinder sind herzlich willkommen!

 

16.02.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Nördlingen

Bezahlbarer Wohnraum, ein Luxus?

 
Mdl Volmar Hartleib

Liebe Genossinnen und Genossen, interssierte Mitbürger

 

bezahlbares Wohnen gehört neben Pflege, Kinderarmut und Alterssicherung zu den drängendsten politischen Fragen in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt die Caritas-Studie "Menschenrecht auf Wohnen". Insbesondere für Menschen mit niedrigem Einkommen hat das Thema einen hohen Stellenwert.

Knapper Wohnraum und steigende Mieten treffen mittlerweile nicht nur Menschen mit geringem Einkommen. Auch Menschen aus der Mittelschicht spüren, dass bezahlbarer Wohnraum Mangelware geworden ist. Es liegt auf der Hand, dass der Wohnungsbau sozial gefördert werden muss.

15.02.2018 in Ortsverein von SPD Oettingen i. Bay.

Pressebericht zur Mitgliederversammlung am 26.Jan.2018

 

Oettingen, 2. Februar 2018

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Ortsverein Oettingen

SPD Bundesparteitag schlägt seine Wellen bis nach Oettingen

Oettinger Ortsverein diskutiert lebhaft über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der Union.

Dabei zeigt sich ein ähnliches Ergebnis wie bei den Bundesgenossen: Eine knappe Mehrheit der Oettinger Sozialdemokraten spricht sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Die Entscheidung, in die Verhandlungen zu gehen, wird zwar auch von den Befürwortern einer GroKo kritisch gesehen, da die Koalitionspartner von Frau Merkel in den vergangenen Jahren stets als Verlierer vom Platz gegangen sind. Die Frage, ob sozialdemokratischen

Ziele und Prinzipien ausreichend im Koalitionsvertrag umgesetzt werden können, bewegt die Gemüter. Dennoch überwiegt das Gefühl der Verantwortung für die Bürger. Man müsse die parteipolitischen Interessen hinter eine stabile Regierung zurückstellen. Zudem könne hierbei insbesondere ein deutliches Signal für Europa gesetzt werden. Hier könnten die Weichen für ein solidarisches Miteinander für die Zukunft gestellt werden.

Aber auch die örtliche Kommunalpolitik ist ein wichtiges Thema für den Ortsverein. Irritiert zeigen sich hier die Genossen, dass Bürgermeisterin Wagner zum Neujahresempfang ihren CSU-Kollegen Lange als Festredner geladen hat. Einig ist man sich, dass ein derartiges Schaulaufen eines SPD-Politikers bei einem Neujahrsempfang während der Amtszeit derSPD-Bürgermeister von den Christsozialen als absoluter Fauxpas gewertet worden wäre.Zudem wird es kritisch gesehen, dass zwar der Kreisverkehr am neuen Baugebiet von derStadtratsmehrheit abgelehnt worden ist, sich die Stadtspitze aber mit der Aussage desStraßenverkehrsbehörde zufrieden gibt, dass das Ortsschild nicht vor den extra errichteten Fußgängerüberweg versetzt werden darf. „Das Gefahrenpotential am Fußgängerüberweg bei Tempo 70 ist nicht tolerierbar“, erklärt Ortsvereinsvorsitzende Martina Krommrei.

Für Unverständnis - nicht nur bei den Genossen, sondern auch bei einem großen Teil der

Oettinger Bevölkerung - sorgt der Umstand, dass die ansässigen Bürger des Wohngebiets Kelterfeldes I den Durchgang am Pappelweg nicht mehr mit ihren Fahrrädern befahren dürfen, da der seit Neuesten nur als Fußgängerweg ausgeschildert ist. Und das, obwohl dies die sicherste und kürzeste Verbindung des Wohngebietes zur Innenstadt darstellt. Es wird ernsthaft erwartet, dass die Radler, darunter übrigens viele Schulkinder, den gefährlichen Umweg über die St2214 nehmen. „Ich werde meinen Töchtern sicher nicht raten, die vielbefahrenen Staatsstraße bei Tempo 70 zu kreuzen und am Krankenhaus erneut am dortigen Fußgängerüberweg auf die andere Seite zu wechseln, wenn sie mit dem Rad zur Schule fahren.“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Bhattacharyya und erinnerte sich an Schilda, der legendären Heimat der Schildbürger. Die Ausweisung des Weges mit dem

Schild „Radfahrer frei“ könnte den Frieden ganz leicht wiederherstellen.

 

15.02.2018 in Lokalpolitik von SPD Oettingen i. Bay.

Anträge zur Stadtratssitzung am 22. Feb.2018

 

Antrag für die Stadtratssitzung am 22. Februar 2018

Reaktivierung der ROC-Bestrebungen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die SPD-Fraktion stellt für die Stadtratssitzung am 22. Februar 2018 folgenden

Antrag: Der Stadtrat möge beschließen, die Bestrebungen zur Errichtung eines ROC (Romantic Out-let City) wieder aufzunehmen und die vormals bestehende Planungsgruppe ROC zu reakti-vieren und aktiv zu unterstützen.

Begründung:

Am 17. August 2015 hat der Stadtrat beschlossen, das Thema ROC Oettingen zu beenden und die Verwaltung angewiesen, sich nicht weiter mit dem ROC zu beschäftigen. Seit dem Beschluss ist eine dramatische Änderung der Verhältnisse eingetreten. So haben die Ge-schäftsschließungen und der Leerstand in der Innenstadt in besorgniserregender Weise ra-sant an Fahrt gewonnen. Zu beklagen ist beispielsweise die Schließung von Naturkost Din-kelmeyer (Wollkorb), Metzgerei Birl, Geschäft Franz Dantonello, Ladengeschäft Krippner Hofgasse und Elektro Vieheweg. Allein in den letzten drei Monate haben Sport – Werner (Teilschließung von Action Sports), Young Fashion Hölderle (Teilschließung) und die Bü-

cherstube ihre geschäftliche Tätigkeit aufgegeben, weitere Geschäftsaufgaben kündigen sich in naher Zukunft an. Statt die Schließungen ausschließlich zu beklagen und tatenlos zuzuse-hen, muss dem Trend proaktiv begegnet werden. Als Chance hierfür drängt sich das Projekt ROC auf. Dem steht nicht die Machbarkeitsstudie aus August 2015 entgegen, die auf den ersten Blick nicht genügend Potenzial für das geplante Outletcenter sah. Abgesehen davon, dass die Machbarkeitsstudie schon damals in Teilen nicht nachvollziehbar war, haben sich auch die überörtlichen Gegebenheiten geändert. So wurden inzwischen die Planungen für das Altstadt Outlet Feuchtwangen und das City-Outlet in Dinkelsbühl aufgegeben. Eine da-mals noch angenommene Konkurrenz der Städte Feuchtwangen, Dinkelsbühl und Oettingen besteht damit nicht mehr. Auf geht´s, Oettingen, um den Wahlslogan der Bürgermeisterin zu bemühen.

Antrag für die Stadtratssitzung am 22. Februar 2018

Umsetzung des Ortsschilds Richtung Ehingen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die SPD-Fraktion stellt für die Stadtratssitzung am 22. Februar 2018 folgenden

Antrag:

Der Stadtrat möge beschließen, gegenüber der zuständigen Behörde die Umsetzung des Ortsschildes auf der Staatstraße 2214 Richtung Ehingen hinter die Querungshilfe mit Nach-druck zu verfolgen und im Fall der Weigerung eine gerichtliche Prüfung ankündigen.

Begründung:

Der ursprünglich vorgesehene Kreisverkehr wurde vor allem vom sogenannten 11er-Rat ab-gelehnt. Stattdessen beschloss eine Stadtratsmehrheit eine Linksabbiegespur, insbesondere aus Kostengründen und weil das Staatliche Bauamt einen Kreisverkehr nicht favorisierte. Dem Argument der Befürworter des Kreisverkehrs, dass sich durch einen Kreisverkehr der innerörtliche Verkehr auf der Kellerstraße deutlich verlangsame, wurde entgegengehalten, dass das Ortsschild nach Westen an die künftige Bebauungsgrenze versetzt werden könne.

Tatsächlich wurden die damaligen Beschwichtigungsversuche, die anscheinend Geschäfts-grundlagen der Entscheidung der Stadtratsmehrheit waren, nicht umgesetzt. Das Ortsschild wurde nicht nach Westen an die Baugrenze versetzt. Trotz entsprechender Nachfragen in der Vergangenheit und trotz einhelliger Meinung im Stadtrat scheint man sich mit der teilwei-sen Versetzung des Ortsschildes abzufinden und betont, dass dem Staatlichen Bauamt ge-dankt werden müsse, dass wenigstens eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 70 angeordnet worden sein. Im Hinblick auf die aufgezeigte damalige Diskussionsgrundlage darf man sich mit dem status quo nicht begnügen.

Tatsächlich sind auch die rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung des Ortsschildes an der Staatstraße 2214 Richtung Ehingen hinter die Querungshilfe gegeben. Ortstafeln sind in der Regel dort anzuordnen, wo ungeachtet einzelner unbebauter Grundstücke die ge-schlossene Bebauung auf einer (!) der beiden Seiten der Straße für den ortseinwärts (!) Fah-renden erkennbar beginnt. Eine geschlossene Bebauung liegt vor, wenn die anliegenden Grundstücke von der Straße erschlossen werden. Das Baugebiet „Kelterfeld Bauabschnitt 1“ wird durch die Staatsstraße 2214 erschlossen, wie die Querungshilfe und die Linksabbiege-spur in den Pappelweg zeigen. Für den ortseinwärts Fahrenden ist die geschlossene Bebau-ung nicht nur auf einer der beiden Seiten der Straße, sondern auf beiden (!) Seiten erkenn-bar. So sind für den ortseinwärts Fahrenden auf der linken und rechten Seite Häuser bzw. entstehende Häuser, spielende Kinder in den Gärten und auf der (Spiel-)Straße, parkende Autos und - abends und in der Nacht - leuchtende Straßenlaternen, also typische Zeichen für eine geschlossene Bebauung, erkennbar. Auch wird ein vernünftiger, objektiver und aufge-schlossener Autofahrer Lärmschutzwände an einer Staatsstraße nur dort vermuten, wo eine geschlossene Bebauung ist.

Mit freundlichen Grüßen

Robin Bhattacharyya

SPD-Fraktionsvorsitzender

Unsere Spitzenkandidatin: Natascha Kohnen

Landesvorsitzende Natascha Kohnen

NEWS

22.04.2018 17:29 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Alle Beschlüsse, Videos und mehr auf unserer Seite zum a.o. Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de

22.04.2018 16:46 Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

22.04.2018 14:47 Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt
Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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04.05.2018, 20:00 Uhr Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes

19.05.2018, 07:00 Uhr - 21:00 Uhr Ausflug SPD Ortsverein Nördlingen
Die SPD Nördlingen macht einen Ausflug am Samstag, den 19.05.2018 fahren wir nach Schongau Abfahrt ist morge …

14.07.2018, 20:00 Uhr Italienische Nacht
bei schlechtem Wetter entfällt unser Fest

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