Herzlich willkommen!

Als Vorsitzender der SPD im Landkreis Donau-Ries begrüße ich Sie ganz herzlich auf unserer Website. Sie finden hier zahlreiche Informationen über die SPD im Landkreis, Hintergründe über unser Engagement sowie Kontaktdaten unserer Ortsvereine und Mandatsträger. Gerne stehen wir für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung!

Die SPD war in den 150 Jahren ihres Bestehens immer bestrebt unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für alle Gesellschaftsschichten zu garantieren. In diesem Bewusstsein wollen wir auch die Probleme der Gegenwart und der Zukunft gemeinsam angehen.

Im Mittelpunkt unserer Arbeit im Unterbezirk stehen die Menschen in unserem Landkreis. Politik lebt vom Dialog, deshalb ist es uns besonders wichtig, mit allen Bevölkerungsgruppen ins Gespräch zu kommen. Ich lade Sie sehr herzlich dazu ein, das Gespräch mit unseren Mandatsträgern oder Mitgliedern zu suchen.

Auch neue Gesichter, die sich für die Idee der Sozialdemokratie begeistern sind uns jederzeit willkommen. Bei aller berechtigten oder unberechtigten Kritik an der Parteiendemokratie sollten wir nicht vergessen, welche Erfolgsgeschichte das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und damit auch alle Parteien die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen, geschrieben hat. Der Mitgliederentscheid zur Großen Koalition hat gezeigt, dass die SPD die Vorreiterrolle in Sachen Mitwirkung eingenommen hat. Jede und jeder engagierte Bürger ist in unseren Ortsvereinen willkommen.

Herzlichst Ihr

Christoph Schmid

 

26.11.2017 in Topartikel Wahlen

Pressemitteilung zur Stimmkreiskonferenz der SPD Donau-Ries

 
V.l.n.r. Daniel Becht, Marion Segnitzer-König, Georg Wiedemann, Claudia Müller, Christoph Schmid. (Bild: Lisa Krüger)

Am Freitag fand in Harburg die Stimmkreiskonferenz zur Nomminierung der Kandidaten für die Landtagswahl und für die Bezirkswahl statt. Hier geht es zur vollständigen Pressemitteilung der Donau-Rieser SPD.

23.05.2018 in Ortsverein von SPD Oettingen i. Bay.

Bericht aus der letzten Mitgliederversammlung

 

SPD Ortsverein Oettingen bestätigt Martina Krommrei als Vorsitzende

Die Oettinger SPD hat in ihrem Stammlokal „Die goldene Gans“ ihren neuen Vorstand gewählt. Dabei haben nicht nur die wiedergewählte Vorsitzende Martina Krommrei, sondern auch sämtliche anderen Mitglieder des Vorstandes die Traumquote von 100 % erreicht. Rowitha Riedelsheimer ist zukünftig alleinige Stellvertreterin, womit die SPD Oettingen ihre Frauenquote mehr als erfüllt. Bestätigt im Amt als Kassier wurde Christian Zuber. Als Schriftführerin fungiert in Zukunft Bettina Sieben und löst damit Robert Straka ab, der zukünftig als Beisitzer der Vorstandschaft angehört. Als weitere Beisitzer wirken Frank Schwerin, Karl Riedelsheimer und Helmut Graf in der Vorstandschaft mit. „Mit dieser Wahl ist auch für die nächsten zwei Jahre eine erfolgreiche Arbeit der Partei gewährleistet“, ist sich die Vorsitzende Martina Krommrei sicher.

Beim Bericht über „Aktuelles aus dem Stadtrat“ erläutert Fraktionsvorsitzender Robin Bhattacharyya die neuen – verkürzten - Öffnungszeiten für das Wörnitzfreibad. Um das Freibaddefizit auf 130.000 Euro zu beschränken, sei auch die tägliche Öffnungszeit um eine Stunde verkürzt worden, nämlich auf 11.30 bis 19.00 Uhr an Samstag, Sonn- und Feiertage und in den Ferien und auf 13.00 bis 19.00 Uhr an den übrigen Tagen. Hieraus ergab sich eine lebhafte Diskussion über die Zukunft des Oettinger Flussbades. Zum Einen ist man einhellig der Meinung, dass es vollkommen normal sei, dass der Betrieb des Bades in einer Kleinstadt wie Oettingen nicht kostendeckend sein könne. Dennoch sei es für den Tourismus und vorallem auch für die Lebensqualität der Bürger eminent wichtig, Freizeitmöglichkeiten zu bieten. Auch das mache eine Stadt aus. Deswegen müssten Kosten von der Stadtkasse zu einem gewissen Teil übernommen werden, wenn Oettingen lebenswert und familienfreundlich bleiben will. „Diesen „Luxus“ muss man sich leisten“, betonte Bettina Sieben. Zum Anderen wurde kritisiert, dass das im Wettbewerb erstellte Gesamtkonzept klarer umgesetzt werden müsse. Viele hätten den Eindruck, dass planlos vorgegangen werde und die Stadt die Erreichung wichtiger Ziele aus den Augen verliere. „Nicht die Details, sondern das große Ganze muss im Vordergrund stehen“, argumentiert Kreisrätin Ursula Straka dezidiert und erinnert an den Ausbau und die Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes, die anscheinend nur halbherzig weiterverfolgt werden. In diesem Zusammenhang wurde mehrfach die Forderung laut, die hohen Investitionskosten durch das Erheben einer Stellplatzgebühr zu einem gewissen Teil abzumildern. „Fast überall in Europa ist das Bezahlen einer Gebühr an ausgewiesenen Wohnmobilstellplätzen üblich. Besonders angesichts der idyllischen Lage direkt an der Wörnitz und der guten Ausstattung ist eine gewisse Abgabe mehr als angemessen“, bekräftigt der passioniert Wohnmobiler Karl Riedelsheimer und wies darauf hin, dass der Kassier des Freibades die Stellplatzgebühr vor Öffnung des Freibades und besonders am Abend nach Betriebsschluss des Freibads erheben könnte. Der Wohnmobilstellplatz ist nach Ansicht der Oettinger Genossen nicht nur ein Schmuckstück - für Oettinger und die Touristen – sondern vorallem auch ein wichtiger Zweig, um den Tourismus in Oettingen voranzubringen. „Unsere Zukunft liegt weniger in Industrie und Handel sondern viel mehr in Tourismus und der Liebenswürdigkeit des Städtchen. Dazu gehört es aber auch Übernachtungsmöglichkeiten zu schaffen, alte Gebäude zu erhalten und Erholungsmöglichkeiten zu fördern“, so die Vorsitzende Krommrei.

Neben den kommunalen Belangen widmeten sich die Oettinger Genossen auch den im Oktober bevorstehenden bayerischen Landtagswahlen. Da der Kandidat für den neuen Landtag, Georg Wiedemann, aus den Reihen des Ortsvereins Oettingen stammt, fühlt sich dieser besonders verpflichtet, seine Kandidatur zu unterstützen. Neben dem „üblichen“ Wahlkampf - Plakate, Wahlversammlungen und Infoständen– lädt die SPD Oettingen am Samstag, 29.09.2018 zum politischen Kabarett in den Kinosaal der „Goldenen Gans“ ein. Unter dem Motto „SPD trifft Kabarett“ bietet das unterfränkische Duo „Edgar und Irmi“ anspruchsvolles, hintergründiges und polemisch provokantes Kabarett, das nicht nur die Lachmuskeln strapaziert, sondern auch den grauen Zellen einiges abverlangt. In gnadenloser Offenheit kommen menschliche, gesellschaftliche und politische Abgründe in Deutschland auf den Tisch. Man darf gespannt sein …

 

03.05.2018 in Lokalpolitik von SPD Ortsverein Harburg (Schw.)

SPD im Gespräch - Kitas in Harburg, was bringt die Zukunft?

 
Simone Strohmayr, Lisa Krüger, Claudia Müller, Georg Wiedemann (Bild: Daniel Grün)

Unter dem Motto „SPD im Gespräch“ will der Harburger SPD Ortsverein zukünftig eine Veranstaltungsreihe etablieren, in der Bürgerinnen und Bürger mit Stadträten und Gästen über lokale Themen diskutieren und sich austauschen können. Den Anfang machte diese Woche das Thema „Kindertagesstätten in Harburg – was bringt die Zukunft?“

01.05.2018 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Asbach-Bäumenheim

1.Mai 2018 - Tag der Arbeit Solidarität-Vielfalt-Gerechtigkeit

 

Zur Maikundgebung in Donauwörth fanden sich wieder viele Gewerkschaftsmitglieder unter der Leitung des Ortskartellvorsitzenden Bruno Schönherr ein. Nach dem Demonstrationszug durch die Reichsstraße fand die Kundgebung im Zeughaus statt. Nach seiner Begrüßung in der Bruno Schönherr auf den Themenschwerpunkt Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit auch hier bei uns einging, sprach Landrat Rößle ein Grußwort und wies auf die Notwendigkeit von Gewerkschaften auch in der heutigen Zeit hin.  

Auf der Kundgebung waren auch der Landtagskandidat der SPD Georg Wiedemann und Vertreter des SPD Ortsvereins Asbach-Bäumenheim vertreten.

Gewerkschaftssekretär Stefan Jagel hielt dann im Anschluss das Referat zum 1. Mai. Er verwies auf die sich wandelnde Gesellschaft im digitalen Zeitalter und die sich daraus ergebenden Problemstellungen. Er sprach sich für einen starken Öffentlichen Dienst aus, gerechte Steuern und eine Stärkung der Kranken- und Pflegeberufe.

Mit der Gewerkschaftshymne „Brüder zur Sonne zur Freiheit“ die von der Musikkapelle Kaisheim gekonnt gespielt  wurde schloss der Tag der Arbeit 2018.

29.04.2018 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Wemding

Haushaltsrede

 

Haushaltsrede

SPD-Stadtratsfraktion

Chancen der wirtschaftlich guten Lage für alle

Bürger nutzen

 

 

 

26.04.2018 in Lokalpolitik von SPD Oettingen i. Bay.

Haushaltsrede der SPD Stadtratsfraktion am 26.04.2018

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren!

Erfreuliche Rahmenbedingungen haben dazu geführt, dass für das Jahr 2018 buchstäblich ein Haushalt der Normalität aufgestellt werden kann. Immerhin kann ein Überschuss von 1,4 Mio. Euro aus dem Vorjahr eingeplant werden. Davon fließen 100.000 Euro in die Rücklage, womit künftigen Risiken vorgebaut werden soll. Die veranschlagten Einnahmen ermöglichen letztlich, dass wir rund 695.000 Euro von dem Vermögens- in den Verwaltungshaushalt transferieren können. Dadurch sind wir in der Lage, die allfälligen Schuldentilgungen für die Stadt und den Schulverband zu stemmen, wobei der Gesamtschuldenstand pro Einwohner mit 1.932 Euro zum 31. Dezember 2018 bei einem Landesdurchschnitt von 714 Euro beträchtlich sein wird. Im Haushalt 2018 nicht zu verachten ist schließlich die Kreisumlage, die auf der Grundlage der Daten aus dem Jahr 2016 – wie erwartet – um 216.500 Euro niedriger als 2017 ausfällt. Von insoweit erwarteten Dankesbekundungen, die sich der Herr Landrat in seinen Träumen vielleicht vorgestellt hat, sehen wir ab und erinnern daran, dass zum Zwecke der Schuldenfreiheit des Landkreises die Kreisumlage in den vergangenen Jahren in ungeahnte Höhen getrieben wurde. Bei Amtsbeginn von Herrn Landrat im Jahr 2002 betrug die Kreisumlage 43,75%. An diesen 43,75% messen wir die derzeit bestehende Kreisumlage von 47,00% und nicht an dem Allzeithoch von 48,50% im Jahr 2016.

Die Zeiten der Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen sind vorbei, wenn der derzeitige Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge verabschiedet wird. Das freut mich als Grundstückseigentümer. Ob die Kommunen tatsächlich nicht im Regen stehengelassen werden, wie die Landtags-CSU posaunt, bleibt zu hoffen. Dunkle Wolken aus kommunaler Sicht ziehen auch auf, wenn es um die Grundsteuer geht. Auch hier bleibt zu hoffen, dass Kommunen – in welcher Form auch immer – eine verlässliche und in etwa gleich ergiebige Einnahmequelle verbleibt.

Wenn wir einen Blick in die kommenden Jahre werfen, zeichnen sich durch unvermeidliche Investitionen stets erhebliche Unterdeckungen ab. Die Neugestaltung des Freibads, die Verbesserung der Hochwassersituation am Augraben, der Neubau des städtischen Mietshauses Am Weißen Kreuz, die Sanierung bzw. der Neubau des katholischen Kindergartens und vor allem die Ausweisung von Gewerbegebiet werden auch und maßgeblich den Haushalt 2019 prägen. Auch die Causa Krone schwebt wie ein Damoklesschwert über uns. Hiervon hat man seit unserem letzten Antrag vom 15. Oktober 2017 wenig gehört. Wahrscheinlich ist insoweit wieder ein SPD-Antrag erforderlich, um der Angelegenheit den nötigen Schwung zu verleihen. Ursprünglich ist man ja bekanntlich damit angetreten, den Bauzaun bis zum Historischen Markt zu beseitigen, wobei ich vom Historischen Markt 2018 ausgegangen bin, mich aber scheinbar geirrt habe.

Zum Übermut oder zur Selbstzufriedenheit besteht für den diesjährigen Haushalt kein Anlass. Vielmehr sind wir alle aufgerufen, unsere Handlungsabläufe kritisch zu hinterfragen und bestehendes Verbesserungspotential nachhaltig zu nutzen. Im Einzelnen:

Mir scheint es, dem Oettinger Stadtrat fehlt die notwendige Weitsicht. Statt zu agieren, reagiert er nur. Statt Projekte konsequent anzugehen, entscheidet er, wenn es fünf vor zwölf ist. Beispiele gefällig?

Als sämtliche städtische Wohnbaugrundstücke verkauft waren, standen wir in Zugzwang. Deswegen haben wir bzw. vor allem der 12er Rat 2016 in Höchstgeschwindigkeit das Baugebiet „Kelterfeld Nord“ ausgewiesen. In der gleichen Lage, nämlich im absoluten Zugzwang, befinden wir uns jetzt bezüglich Gewerbegrund. Wir sind völlig blank, was die SPD nicht zuletzt bereits letztes Jahr angemahnt hatte, und beginnen erst jetzt das Thema Gewerbegebiet in eine aktivere Phase zu treiben. Wir als SPD-Fraktion wünschen uns generell, dass Themen fortlaufend und konsequent, insbesondere auch öffentlich, abgearbeitet werden und nicht plötzlich als besonders eilig auf der Tagesordnung stehen, um dann quasi nach der ersten Sturmwelle in der Schublade zu verschwinden und erst wieder nach einigen Monaten mit dem ersten Nachbeben als absolut dringlich aufzuschlagen. Hierfür gibt es noch zahlreiche weitere Beispiele. Ich erinnere noch an die Causa „Mühlespan“. Wir sind uns alle einig, dass der Wohnmobilstellplatz erweitert werden soll. Darüber wurde verschiedentlich schon diskutiert. In der Januarsitzung musste dann noch schnell die Rodung der Bäume beschlossen werden, weil derartiges nur bis zum 28. Februar zulässig ist. Können derartige Maßnahmen nicht rechtzeitig behandelt und entschieden werden? Muss es immer auf ein „Noch mal Glück gehabt“ hinauslaufen? Kommen wir nur in die Gänge, wenn es fünf vor zwölf ist?

Wie bei fast jedem Privaten sind auch bei der Stadt Oettingen die zur Verfügung stehenden Finanzmittel begrenzt. Es ist daher erforderlich, einen Gesamtüberblick über die anstehenden Aufgaben zu haben und diese zu priorisieren. Das gelingt dem Stadtrat nicht immer. Wir haben in der letzten Sitzung die Breitbanderschließung von bisher insoweit nicht erschlossenen Einzelgehöften und der Sportplätze Niederhofen und Oettingen beschlossen. Bezüglich der Einzelgehöfte ist daran unter den gegebenen Umständen nichts auszusetzen. Hinsichtlich der Sportplätze konnte ich mit ein oder zwei Mitstreitern nicht verstehen, warum an einem Sportplatz ein Glasfaseranschluss sein muss und man für sportliche Aktivitäten auch schnelles Internet braucht. Sei es wie es ist. Während der Haushaltsberatungen hat sich gezeigt, dass wir Streichungen vornehmen sollten. Man sah ursprünglich die Verschiebung der bereits 2017 verschobenen Kletterkombination für den Spielplatz „Langacker“ vor. Bei fast gleichen Beträgen hätten wir für Breitband an Sportplätzen (!) die – wohl gemerkt bereits 2017 verschobene - Aufwertung des Spielplatzes „Langacker“ um ein weiteres Jahr verschoben. Das wäre nicht vermittelbar gewesen. Glücklicherweise hat unser Unmut Einfluss in den Haushalt gefunden, so dass wir jetzt beides verwirklichen. Eines derartigen Unmuts hätte es nicht bedurft, wenn sich der Stadtrat rechtzeitig gesamthaushalterische Zusammenhänge bewusst gemacht hätte.

Weitsicht bedeutet auch, wo wollen wir in 5 oder 10 Jahren stehen. Unser Antrag vom 11. Februar 2018 auf Reaktivierung und aktive Unterstützung der vormals bestehende Planungsgruppe ROC wurde abgelehnt. Okay, das haben wir mit dem Ausdruck größten Bedauerns zur Kenntnis genommen. Dennoch können wir es uns nicht erlauben, die Hände in den Schoß zu legen und der Dinge zu harren, die vielleicht kommen oder auch nicht. Die Belebung der Innenstadt muss aktiv forciert werden. Gleiches gilt für die ärztliche Versorgung sowie für die Reaktivierung der Hesselbergbahn, um weiteres von der to-do-Liste zu nennen.

Bezüglich Gewerbegebiete habe ich bereits den Stand der Dinge dargestellt. Es scheint, dass wir endlich in die Pötte kommen. Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass wir nicht nur - zumindest halbherzig - auf Handel und Gewerbe, sondern auch auf den Tourismus setzten wollen, nicht nur, weil wir große Summen – freilich unter guten Zuschussbedingungen – in das Freibad investieren. Für die Fortentwicklung des Tourismus ist es erforderlich, zeitnah eine tragfähige Lösung für die Krone zu finden und die Bettenkapazität Oettingens zu erweitern. Wir müssen allerdings aufpassen, dass uns unter den aktuellen Bedingungen der Tourismus nicht völlig wegbricht. Ob es daher klug war, trotz der bestehenden Verbindungen die LEADER Region Hesselberg zu verlassen, bezweifeln wir, die Kürzung des Etats der Öffentlichkeitsarbeit des Fremdenverkehrs um 25% scheint es uns nicht.

Für die Sanierungsplanung der schuleigenen Turnhalle stellen wir 25.000 Euro als städtischen Anteil ein, über die Umlage des Schulverbands werden wir einen weiteren Anteil tragen. Es ist unbestritten, dass die Turnhalle Sanierungsbedarf hat, den wir stemmen müssen. Wir sollten uns als Stadt Oettingen allerdings genau überlegen, ob wir tatsächlich eine Aufstufung zur Versammlungsstätte mit wahrscheinlich immensen Kosten im Bereich des Brandschutzes wollen oder ob es hierfür nicht effizienter ist, das Reithaus anzugehen, das weiterhin seinen Dornröschenschlaf fristet.

Die von uns lang ersehnte Förderung des Freibadbereichs durch Mittel der Sozialen Stadt erfolgte 2014 durch Aufstockung der Bundesmittel durch die große Koalition. Inzwischen hat auch die Brücke wieder ihren richtigen Standort gefunden. Den Wegfall der städtischen Mietkabinen durch Errichtung eines neuen Eingangsgebäudes hat vor allem Stadträtin Krommrei wiederholt angemahnt und auf die vorhandene freie Bodenplatte verwiesen, auf der problemlos und kostengünstig 10 neue städtische Mietkabinen als Ersatz errichtet werden können. Dennoch wurden entsprechende Mittel im Haushaltsentwurf zunächst nicht eingestellt und es bedurfte einer derartigen Forderung auch des politischen Mitbewerbers, um im Haushalt entsprechend berücksichtigt zu werden. Aufreger der letzten drei Frühjahre war das Freibad auch wegen der zweiten Badeaufsicht. Gebetsmühlenartig habe ich angeregt, es mit Bundesfreiwilligendienst, mit Freiwilligen Sozialem Jahr oder mit Ferienarbeitern zu versuchen und beim Träger der Betriebshaftpflicht nachzuhaken. Mangels derzeit bestehender Alternative müssen wir einen externen Dienstleister beauftragen, der kostenintensiv ist, so dass sich das Betriebskostendefizit dieses Jahr auf mindestens 130.000 Euro belaufen wird. Nicht nur der Bevölkerung und des Tourismus wegen muss der Betrieb des Freibades gesichert sein. Es kann nicht angehen, dass wir groß in das Freibad investieren und dann keine Mittel für den laufenden Betrieb bereitstellen wollen. Ich wünsche mir, dass für die Badesaison 2019 bereits in diesem September Alternativen zu einem externen Dienstleister nachhaltig gesucht werden. Andernfalls gilt die auch Gorbatschow zugeschriebene Mahnung: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

Der Haushalt böte noch Gelegenheit, die Position der SPD- Fraktion zu weiteren Punkten darzustellen. Ich erspare mir weitere Detailausführungen. Hervorheben möchte ich allerdings noch den städtischen Zuschuss von 100.000 Euro für den bevorstehenden Historischen Markt, falls das Wetter den Historischen Markt verregnet oder verhagelt. Es ist daher nicht nur im Sinne der städtischen Finanzen, für den 11. bis 13. Mai 2018 auf strahlendes Wetter zu hoffen.

Zum Schluss kommend schließe ich mich den Danksagungen meiner Vor- und Nachredner in verschärfter Form an und danke zusammenfassend namens der SPD-Fraktion, aber auch persönlich, allen, die sächlich, insbesondere monetär, und/oder ideell zu dem diesjährigen Haushalt und seiner Beratung beigetragen haben.

Ob und wer dem diesjährigen Haushalt zustimmen wird, wird die Abstimmung zeigen. Einen Fraktionszwang gibt es bei uns nicht, was wir Monat für Monat eindrucksvoll aufs Neue beweisen. Herzlichen Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.

Oettingen, den 26. April 2018

Robin Bhattacharyya

Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion

24.04.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Nördlingen

Geschäftsführender Vorstand SPD OV Nördlingen

 
Geschäftsführender Vorstand SPD Ortsverein Nördlingen

v.l. n.r. Stellvertreter und Stellvertreterin Jürgen Greiner  und Luise Müller, Vorsitzender Thomas Stowasser, Schriftführerin Maria Höpfner und Kassierer Horst Donauer.

24.04.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Nördlingen

Neuwahlen SPD OV Nördlingen im Apri 2018

 
SPD Vorstand OV Nördlingen

SPD Ortsverein Nördlingen richtet Führung neu aus – Thomas Stowasser neuer 1. Vorsitzender

 

Zwei Jahre vor der Kommunalwahl 2020 stellt der SPD Ortverein Nördlingen seine Führungsspitze neu auf und wählte in der Mitgliederversammlung im Gasthaus Schlössle den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Stowasser zum neuen 1. Vorstand. Als  seine Stellvertreter fungieren ebenfalls neu in ihrer Funktion Luise Müller und das langjährige Vorstandsmitglied Jürgen Greiner. Komplettiert wird der Vorstand durch den Kassier Horst Donauer und die Schriftführerin Maria Höpfner, die beide in ihren Funktionen bestätigt wurden.

Unsere Spitzenkandidatin: Natascha Kohnen

Landesvorsitzende Natascha Kohnen

NEWS

16.05.2018 18:40 Bundeshaushalt 2018: Nahles will investieren „…für Chancen und Perspektiven“
Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch

10.05.2018 17:25 Zur Miete oder im Eigenheim – Mehr bezahlbare Wohnungen
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. Schutz vor Mietwucher: Wir stellen die Mietpreisbremse schärfer. Künftig müssen Vermieter offenlegen, wie hoch die

08.05.2018 18:50 SPD-Kriminalpolitik zeigt Wirkung
Die heute veröffentlichte Kriminalstatistik für das Jahr 2017 belegt, dass die von der SPD durchgesetzten kriminalpolitischen Maßnahmen wirksam sind. „Wir freuen uns, dass die Anzahl der registrierten Straftaten um fast zehn Prozent gesunken ist. Rückläufig ist auch die Zahl der Gewaltdelikte. Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist erfreulicherweise um 23 Prozent zurückgegangen. Die von uns durchgesetzte

07.05.2018 06:33 AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss mehr Bildung wagen!
Unter dem Motto „Mehr Bildung wagen!“ fand am 4. und 5. Mai 2018 in Berlin die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Der AfB-Vorsitzende Ulf Daude wurde in seinem Amt bestätigt. Neben den Vorstandswahlen standen inhaltliche Diskussionen um gleiche Bildungschancen ür alle, starke Bildungslandschaften und die Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit von akademischer

07.05.2018 06:26 200 Jahre Karl Marx – Happy birthday, Karl!
Karl Marx ist einer der wichtigsten Denker der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Doch welche Bedeutung haben seine Lehren heute? Zum 200. Geburtstag widmete die SPD dem berühmten Philosophen einen Festakt. Ob als Ökonom, Philosoph, Journalist oder Historiker: Karl Marx prägte Generationen nach ihm und sein Lebenswerk hat bis heute nichts von seiner Aktualität eingebüßt. Karl Marx

Ein Service von info.websozis.de

Was ist los

Alle Termine öffnen.

14.07.2018, 20:00 Uhr Italienische Nacht
bei schlechtem Wetter entfällt unser Fest

Alle Termine

Counter

Besucher:918968
Heute:60
Online:4