Herzlich willkommen!

Als Vorsitzender der SPD im Landkreis Donau-Ries begrüße ich Sie ganz herzlich auf unserer Website. Sie finden hier zahlreiche Informationen über die SPD im Landkreis, Hintergründe über unser Engagement sowie Kontaktdaten unserer Ortsvereine und Mandatsträger. Gerne stehen wir für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung!

Die SPD war in den 150 Jahren ihres Bestehens immer bestrebt unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für alle Gesellschaftsschichten zu garantieren. In diesem Bewusstsein wollen wir auch die Probleme der Gegenwart und der Zukunft gemeinsam angehen.

Im Mittelpunkt unserer Arbeit im Unterbezirk stehen die Menschen in unserem Landkreis. Politik lebt vom Dialog, deshalb ist es uns besonders wichtig, mit allen Bevölkerungsgruppen ins Gespräch zu kommen. Ich lade Sie sehr herzlich dazu ein, das Gespräch mit unseren Mandatsträgern oder Mitgliedern zu suchen.

Auch neue Gesichter, die sich für die Idee der Sozialdemokratie begeistern sind uns jederzeit willkommen. Bei aller berechtigten oder unberechtigten Kritik an der Parteiendemokratie sollten wir nicht vergessen, welche Erfolgsgeschichte das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und damit auch alle Parteien die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen, geschrieben hat. Der Mitgliederentscheid zur Großen Koalition hat gezeigt, dass die SPD die Vorreiterrolle in Sachen Mitwirkung eingenommen hat. Jede und jeder engagierte Bürger ist in unseren Ortsvereinen willkommen.

Herzlichst Ihr

Christoph Schmid

 

03.03.2017 in Topartikel Kreistagsfraktion

Die Kreistagsfraktion informiert sich vor Ort

 

Statt sich nur theoretisch in Sitzungen oder Plänen zu informieren, will sich die SPD-Kreistagsfraktion Zeit nehmen und sich vor Ort ein konkretes Bild über die Situation und die Anliegen der Schulen machen.

20.03.2017 in Umwelt von SPD Ortsverein Harburg (Schw.)

Vorstellung des Waldbewirtschaftungsplans der Stadt Harburg

 

Der neue Waldbewirtschaftungsplan für die Wälder der Stadt Harburg wurde Anfang März in Mündling der Öffentlichkeit vorgestellt. Unsere SPD Fraktionssprecherin Claudia Müller informierte sich dabei neben zahlreichen anderen Gästen aus dem Bereich der Forstwirschaft über dieses wichtige Thema.

16.03.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Ortsverein Nördlingen

18.03.2017 der Equal Pay Day in Deutschland

 

Stellen Sie sich vor Sie bewerben sich auf eine neue Stelle, die auf ein Jahr befristet ist: Die Arbeit soll am 15. Oktober beginnen, bezahlt werden Sie aber erst ab dem 1. Januar des folgenden Jahres. Unfair finden Sie? Für die meisten Frauen ist die ungerechte Bezahlung Realität.

Wir leben in einer modernen und weltoffenen Gesellschaft. Eine wesentliche Grundlage dafür ist die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für die sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seit mehr als 150 Jahren einsetzen. Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes verspricht „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Dieser Satz, das wissen wir alle, ist immer noch nicht Wirklichkeit. Frauen haben in diesem Land schon viel erreicht. Doch trotz rechtlicher Gleichstellung ist die tatsächliche Gleichstellung immer noch nicht erreicht. Es gibt noch viele Ungerechtigkeiten – sowohl in der Arbeitswelt, als auch im gesellschaftlichen Miteinander.

13.03.2017 in Ortsverein von SPD Ortsverein Nördlingen

SPD OV Nördlingen Infos zum Haushalt der Stadt Nördlingen 2017

 

Öffentliche Vorstandssitzung der SPD zum Haushalt

Die Wemdinger Unterführung, der Umbau des Bahnhofs sind nur zwei Großprojekte die den Haushalt der Stadt in den Jahren 2017 und 2018 belasten werden; Kosten für die geplante Sanierung der Grundschule Mitte und für den beabsichtigtenGrunderwerb für Baugebiete  kommen noch hinzu

Die Stadtverwaltung Nördlingen plant nun, die Nettoneuverschuldung bis zum Jahr 2020 auf 7,7 Millionen Euro senken. Doch Wolfgang Stark weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dies gelinge nicht zuletzt dadurch, dass einige Vorhaben verschoben werden wie z.B. der Ausbau der Hofer Straße und des Luntenbucks – allesamt Millionenprojekte. Vor diesem Hintergrund werde deutlich, für Änderung der Investitionsliste und die dafür zugrundeliegenden Haushaltsgespräche im Stadtrat seien Weitblick und Sachverstand notwendig, erklärt Stephan Lingel.

13.03.2017 in Lokalpolitik von Rainer SPD

Florian von Brunn kommt nach Rain!

 
Pressefoto Florian von Brunn

Der Kandidat für den SPD-Landesvorsitz spricht im Ortverein Rain und stellt sich den Fragen der Mitglieder.

07.03.2017 in Lokalpolitik von SPD Asbach-Bäumenheim

Bürgermeister Martin Paninka kontert

 

Stellungnahme von Bürgermeister Martin Paninka zu der scharfen Kritik von CSU-Fraktionsvorsitzenden Andreas Mayer beim traditionellen Fischessen der CSU am Aschermittwoch

 

Angesichts der harten Kritik des CSU-Fraktionsvorsitzenden im Asbach-Bäumenheimer Gemeinderat, Andreas Mayer, sehe ich mich dazu gezwungen, mich dazu zu Wort zu melden.

 

Ich halte die Kritik für unsachlich sowie deutlich überzogen - und wundere mich sowohl über den Inhalt als auch über das Niveau der Kritik.

Zwar ist eine gewisse Überspitzung von Kritik gerade am politischen Aschermittwoch in Ordnung und auch hinzunehmen, doch stößt dies irgendwann auch an Grenzen, wo es dann einfach des Guten zu viel wird.

Von Mayer war ich bislang solche unqualifizierten Kommentare, zumindest bis zu seinem Statement zur leidigen Diskussion um die Elternzeitthematik (bei der er sich verbal auch schon etwas „vergaloppiert“ hat), nicht gewohnt.

Deshalb bin ich nun angesichts des Niveaus schon sehr verwundert:

zu behaupten, im Rathaus laufe Vieles kreuz und quer ist unverschämt. Wer so gut wie gar keinen Einblick in die Abläufe im Rathaus hat und selbst fast ausschließlich nur bei Sitzungen dort zu tun hat, sollte sich hüten, solche Aussagen zu treffen. Mayer weiß aber andererseits doch ganz genau, daß einige von ihm genannte Beispiele („freies W-LAN in der Ortsmitte“, die „Organisationsuntersuchung im Rathaus“ und das von Bürgermeister und SPD initiierte „Spielplatzkonzept“) allesamt aktuell am Laufen sind, weil ich regelmäßig im Gemeinderat über den aktuellen Stand informiere. Hinsichtlich der Thematik „Baumfällarbeiten im Schmutterwald“ hat sich die CSU-/ JL-Fraktion bei den jeweiligen Beschlussfassungen im Gemeinderat stets dafür ausgesprochen und auch entsprechend abgestimmt - insofern ist es mir ein Rätsel, warum sich Mayer dann zu so einer Aussage hinreißen lässt.

 

Mittlerweile bin ich von einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden, die von den permanenten Sticheleien und Nörgeleien, den angezettelten Streitereien und den ständigen „Störfeuern“ im Gemeinderat die Nase gestrichen voll haben, also genervt sind. Auch ich selbst bin diese permanente Streiterei und das unproduktive Verhalten einiger Gemeinderatsmitglieder leid, das Asbach-Bäumenheim in keinster Weise voranbringt. Wir befinden uns mitten in einer Amtsperiode und bis zur nächsten Wahl sind noch mehr als drei Jahre - da muss dann doch auch irgendwann einmal Schluss mit dem permanenten „Wahlkampf-Getue“ sein!

Es ist geradezu perfide, ständig neue Themen und Planungen auf das Diskussionstableau zu bringen sowie „Nebenschauplätze“ aufzumachen, um dadurch Bürgermeister und Verwaltung permanent zu beschäftigen, von wichtigeren Themen abzulenken und sie von wichtigen Arbeiten abzuhalten – um ihnen dann im Gegenzug immer wieder vorzuhalten, daß es bei der ein oder anderen Angelegenheit zu langsam vorwärtsgehe. Wenn mittlerweile ein großer Teil der Zeit ausschließlich dafür aufgewendet werden muß, nur um Stellungnahmen und Richtigstellungen zu den verschiedensten Themen in der Öffentlichkeit abzugeben, dann ist dies ein „Zeitraub“, der zudem Energie und Ressourcen kostet und letztlich keinem etwas bringt.

Manche Gemeinderatsmitglieder müssen sich schon langsam einmal fragen lassen, welches Ziel sie eigentlich verfolgen und ob dies zum Wohle der Gemeinde ist. Wenn es nur darum geht, mir als Bürgermeister zu schaden, dann sollten sie die Wahl ihrer Mittel überdenken. Denn mit dem derzeit gezeigten Verhalten schaden sie letztlich der Gemeinde Asbach-Bäumenheim.

 

Ich hoffe sehr, daß sich alle Gemeinderäte wieder auf ihren Auftrag, zum Wohle der Gemeinde zu handeln, besinnen, um die anstehenden wichtigen Aufgaben gemeinsam anzupacken.

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten dies von allen in den Gemeinderat gewählten Vertretern.

Der permanente Wahlkampf in Asbach-Bäumenheim muss endlich eingestellt werden, um nicht wieder in das alte Fahrwasser früherer Jahre zu gelangen, in denen Asbach-Bäumenheim ständig negative Schlagzeilen produzierte.

Das wird aber zwangsläufig so kommen, wenn es sich bei der geäußerten Kritik nicht um konstruktive Kritik handelt, sondern lediglich um Vorwürfe, Provokationen sowie um „Stimmungsmache“.

 

Um speziell auf Andreas Mayer zurückzukommen:

Ich werde ein Vier-Augen-Gespräch mit Andreas Mayer suchen, um mehr darüber zu erfahren, welcher „Gaul ihn da geritten hat hinsichtlich dieser Aussagen“.

 

 

Martin Paninka

1.Bürgermeister

02.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD Asbach-Bäumenheim

Simone Strohmayr spricht am Aschermittwoch

 

(Asbach-Bäumenheim)  Auf ihrem traditionellen Aschermittwoch in Asbach-Bäumenheim konnte SPD Ortsvereinsvorsitzender Christian Scholz zahlreiche Gäste im Unterwirt begrüßen. Bei Fisch und Kässpatzn wurde politisch deftige Kost geboten. In seiner Begrüßung wies Christian Scholz auf die momentan schwierige Situation im Bäumenheimer Gemeinderat hin. Umsetzungen werden blockiert mit immer neuen Planungen und damit gegen das Wohl der Gemeinde gearbeitet.

Bürgermeister Martin Paninka erläuterte dass wir alles daran setzen werden am Marktplatz eine Belebung mit einer Gaststätte mit Saal zu schaffen, auch wenn dies vom politischen Gegner unterlaufen wird.

Bundestagsabgeordnete Gabi Fograscher  zeichnete noch ein kurzes Abbild der CSU Initiativen in Berlin wie das Chaos der PKW-Maut oder des gescheiterten Betreuungsgeldes.

Hauptrednerin Landtagsabgeordnete Simone Strohmayr berichtete von Vilshofen und dem SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz der den Nerv der Menschen trifft. Es ist eine Aufbruchstimmung zu spüren. Simone Stromayr legte ihren Schwerpunkt auf soziale Gerechtigkeit. Gerechte Löhne sind Voraussetzung für eine ausreichende Rente, eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes und die Vereinbarung von Beruf, Kindererziehung und Familie forderte sie in ihrer Rede. Bayern erfüllt die notwendigen Investitionen in Schaffung neuer Wohnungen und die Sanierung unserer Schulen nicht so Strohmayr. Vom Hickhack um das G 8 - G 9 an bayerischen Gymnasien ganz zu schweigen. Mit einem Glückauf und einem kräftigen Applaus beendete sie den Abend.

Stellvertretender Ortsvorsitzender Michael Basting führte noch die Verlosung der Fahrten in den Landtag und Bundestag durch bevor er allen noch einen guten Heimweg wünschte.

27.02.2017 in Lokalpolitik von SPD Oettingen i. Bay.

Faschingsball SPD Oettingen

 

Die traditionelle SPD-Oldie Night am Faschingssamstag war wieder ein voller Erfolg.

DJ FLOW legte auf und über 130 Faschingsbegeisterte feierten und tanzten ausgelassen bei fetziger Musik bis zum frühen Morgen. 

Zunächst mussten die Besucher ihr Wissen über den Kanzlerkandidaten Martin Schulz...............

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23.03.2017 18:38 Landtagswahl im Saarland am 26.03.2017
Das 100-Tage-Programm von Spitzenkandidatin Anke Rehlinger Bereits in den ersten 100 Tagen als Ministerpräsidentin wird Anke Rehlinger die Weichen für die kommenden fünf Jahre stellen: Mit voller Kraft startet ihre Regierung in Richtung Gerechtigkeit. Die SaarSPD hat viel vor, deshalb will sie auch keine Zeit verlieren, sondern die Herausforderungen anpacken, um das Saarland und seine Menschen voranzubringen. Für

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„Demokratie braucht Mut“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. weiterlesen auf spd.de

22.03.2017 18:29 Info der Woche: „SchwulenParagraf“ 175
Gerechtigkeit für die Opfer Schwulen Männern wurde auch in der Bundesrepublik Unrecht angetan. Bis 1994 verurteilten Gerichte sie wegen der Liebe zu einem anderen Mann. Leben wurden zerstört, Karrieren ruiniert. Bis heute gelten sie als Vorbestraft. Nachkriegsdeutschland hatte den von den Nazis verschärften Paragrafen 175 übernommen und auch angewendet. Jetzt hat Justizminister Heiko Maas die

19.03.2017 19:25 Rede von Martin Schulz
Rede von Martin Schulz beim SPD-Parteitag am 19. März 2017 Hier bei YouTube

19.03.2017 19:19 100 % Gerechtigkeit
Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden. weiterlesen auf spd.de

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