MdB Christoph Schmid

Pressemitteilung

Mit großer Freude teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid mit, dass sowohl der Verteidigungsausschuss als auch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages dem Kauf von 62 „Leichten Kampfhubschraubern” (LKH) bei Airbus Helicopters in Donauwörth zugestimmt haben.

Der Festbeauftragungsanteil beträgt mehr als 2,5 Milliarden Euro und wird zu einem großen Teil aus dem Sondervermögen Bundeswehr finanziert. Schmid zeigt sich froh und erleichtert, dass diese wichtige Beschaffung nun nach langen Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Der Kauf der Hubschrauber soll im Rahmen der Direktvergabe an Airbus Helicopters erfolgen. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zeigte sich erfreut über die nunmehr erfolgte Beschlussfassung im Parlament.

Vor kurzem hatten Belegschaft und Geschäftsführung an verschiedenen Airbus-Standorten zu einer Demonstration aufgerufen. Dabei wurde vor allem kritisiert, dass aus dem Sondervermögen zu wenig Wertschöpfung bei der heimischen Industrie ankommen würde. Mit dem Wissen um die laufenden Verhandlungen bei diesem für Donauwörth so wichtigen Beschaffungsprozess bewertet Schmid auch im Nachgang diese Initiative kritisch. “Ich stehe seit vielen Wochen und Monaten im fortlaufenden Austausch mit Unternehmens- und Gewerkschaftsvertretern der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und habe mich stets als großer Fürsprecher für deren Themen eingesetzt. Mir geht es dabei auch darum, dass wir uns das Fachwissen bewahren, um auch künftig in Deutschland hochwertige Produkte entwickeln und fertigen zu können.”

Der Kauf des Leichten Kampfhubschraubers war ein gemeinsamer Wunsch des Heeres und der Luftwaffe. Er ist marktverfügbar und dient der Bundeswehr als Brückenlösung, bis eine grundsätzliche Entscheidung über die Nachfolge des aktuell genutzten Kampfhubschraubers TIGER getroffen wird. Allerdings ist allen Beteiligten klar, dass in Zukunft unbemannte Systeme einen deutlich größeren Anteil an der Gesamtflotte einnehmen werden. Es seien noch nicht alle erforderlichen Entwicklungsschritte für die zukünftigen Kampfhubschrauber und deren Einsatzszenarien geklärt, so Schmid. Der LHK ist die militärische Weiterentwicklung des H145, vor allem in den Rollen „Kampf”, „Ausbildung/ Professionalisierung” und „Spezialkräfteunterstützung“. „Es ist sinnvoll und gut, dass ein ziviles Erfolgsmodell wie der H145 nun für den aktuellen militärischen Bedarf der Bundeswehr eine zusätzliche Rolle übernehmen kann.“

Die ersten Modelle könnten bereits im Jahr 2024 ausgeliefert werden. Um dies sicherzustellen, ist Airbus nach eigener Aussage bereits in Vorleistung bei den Zulieferern gegangen. Von Seiten der Industrie sei oft gefordert worden, man solle in Deutschland mitunter auch Gebrauch vom Artikel 346 Absatz 1 Lit 2b des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) machen. Hierin wird der Verzicht auf einen vergaberechtlichen Teilnahmewettbewerb geregelt und so die Direktvergabe von Aufträgen ermöglicht. Unter Umständen könne diese Vergabe noch von einem Wettbewerber beklagt werden, gibt Schmid zu bedenken. Er gehe davon aus, dass das verbleibende juristische Risiko dafür sorgfältig geprüft worden sei.

Der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Donau-Ries freut sich, dass sowohl Regierung als auch Parlament dem heimischen Unternehmen bei diesem Vertrag einen derart großen Vertrauensvorschuss gewähren. “Ich kenne sehr viele der motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens persönlich und freue mich, dass damit auch deren Leistung gewürdigt wird. Aber natürlich verbinden wir damit auch Erwartungen an die künftige Einsatzbereitschaft. Die Bundeswehr wird von der verlässlichen Verfügbarkeit des Modells nur profitieren können“, ist sich der Abgeordnete sicher.

Bildunterschrift: Verteidigungsminister Boris Pistorius und der Bundesabgeordnete Christoph Schmid mit einem Hubschrauber-Modell.

Bildrechte: Christoph Schmid, MdB

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