Herzlich willkommen!
Als Vorsitzender der SPD im Landkreis Donau-Ries begrüße ich Sie ganz herzlich auf unserer Website. Sie finden hier zahlreiche Informationen über die SPD im Landkreis, Hintergründe über unser Engagement sowie Kontaktdaten unserer Ortsvereine und Mandatsträger. Gerne stehen wir für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung!
Die SPD war in den 150 Jahren ihres Bestehens immer bestrebt unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für alle Gesellschaftsschichten zu garantieren. In diesem Bewusstsein wollen wir auch die Probleme der Gegenwart und der Zukunft gemeinsam angehen.
Im Mittelpunkt unserer Arbeit im Unterbezirk stehen die Menschen in unserem Landkreis. Politik lebt vom Dialog, deshalb ist es uns besonders wichtig, mit allen Bevölkerungsgruppen ins Gespräch zu kommen. Ich lade Sie sehr herzlich dazu ein, das Gespräch mit unseren Mandatsträgern oder Mitgliedern zu suchen.
Auch neue Gesichter, die sich für die Idee der Sozialdemokratie begeistern sind uns jederzeit willkommen. Bei aller berechtigten oder unberechtigten Kritik an der Parteiendemokratie sollten wir nicht vergessen, welche Erfolgsgeschichte das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und damit auch alle Parteien die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen, geschrieben hat. Der Mitgliederentscheid zur Großen Koalition hat gezeigt, dass die SPD die Vorreiterrolle in Sachen Mitwirkung eingenommen hat. Jede und jeder engagierte Bürger ist in unseren Ortsvereinen willkommen.
Herzlichst Ihr
Christoph Schmid
07.02.2021 in Topartikel Wahlen
Christoph Schmid ist unser Kandidat für die Bundestagswahl
Christoph Schmid, unser Kreisvorsitzender und Alerheimer Bürgermeister wurde am 06. Februar offiziell als Bundestagskandidat nominiert.
19.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Asbach-Bäumenheim
Stolperschwelle in Asbach-Bäumenheim soll an KZ Außenlager erinnern
76 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und Ende des zweiten Weltkriegs soll in Asbach-Bäumenheim ein Zeichen der Erinnerung entstehen.
Im Sommer 1944 wurde in Asbach-Bäumenheimein ein Außenlager des Konzentrationslagers Dachau eingerichtet. Etwa 500 Häftlinge wurden damals in der Flugzeug - Rüstungsproduktion der Firma Messerschmitt in Asbach-Bäumenheim eingesetzt. Viele starben damals an den unmenschlichen Lebens- und Arbeitsbedingungen und einem Luftangriff kurz vor Kriegsende am Josefstag den 19. März 1945.
Mit der Anbringung einer Stolperschwelle in der Hauptstraße, wo sich einst der Eingang des KZ Außenlagers befand, soll an diese Menschen erinnert werden die Opfer der nationalsozialistischen Ideologie wurden.
Die Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig das bereits 1992 ins Leben gerufen wurde. Die im Boden eingelassenen kleinen Gedenktafeln, den Stolpersteinen, sollen an das Schicksal der Menschen erinnern die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet oder deportiert wurden. Die Stolpersteine wurden meist an den Wohnhäusern der NS - Opfer in den Gehweg eingelassen.
Zusätzlich zu den Stolpersteinen wird auch mit sogenannten Stolperschwellen ganzer Opfergruppen gedacht.
Wir unterstützen gerade als Sozialdemokraten, die auch als einzige Partei im Reichstag 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt haben, dieses Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Greueltaten.
19.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Asbach-Bäumenheim
Gute Nachricht in Corona Zeiten
Das Büchereiteam der Gemeindebücherei in Asbach-Bäumenheim bietet Abholservice "medien to go" an.
Vorbestellungen per E-Mail buecherei@asbach.baeumenheim.de oder Telefon 0906/2969-26 während der Öffnungszeiten.
Abholung nach Vereinbarung. FFP 2 Maske erforderlich.
Die SPD Asbach-Bäumenheim begrüßt die Initiative für unsere Bürgerinnen und Bürger, besonders als Bildungsmaßnahme für alle Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen.
19.02.2021 in Adventskalender von SPD Asbach-Bäumenheim
Förderungen für energiesparende Techniken werden ausgeweitet
Seit Jahrzehnten fördert die Gemeinde Asbach-Bäumenheim Maßnahmen zur Energieeinsparung und Gewinnung sowie Regenwassernutzung in der Gemeinde. Jetzt wurde das Förderprogramm auf 15.000 € angehoben. Ab 2021 werden Solaranlagen zur Brauchwassernutzung, Solarluftkollektoren und der anschluß an das Nahwärmenetzmit 350 € gefördert. Zisternen und Regenwasssernutzungsanlagen werden mit max. 10% und höchstens 350 € bezuschusst. Daneben werden für thermografische Untersuchungen des Wohnhauses und hocheffiziente Umweltpumpen 50 € zur Verfügung gestellt.
Die SPD sieht diese Förderungen als Angebot an die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde zur CO 2 Einsparung und sparendem Umgang mit unseren Ressourcen.
Ökologische Politik vor Ort, für unsere Zukunft - für die Zukunft unserer Kinder.
19.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD Asbach-Bäumenheim
Fluchttreppe für Sitzungssaal des Rathauses
Als weiteren Schritt der Sanierung des Rathauses wurde jetzt eine langlebige verzinkte Podesttreppe mit Stabgeländer beschlossen. Die Fluchttreppe war notwendig geworden um einen zweiten Fluchtweg aus dem Rathaus, für den gemeindlichen Sitzungssaal und auch die Büroräume in allen drei Geschossen zu ermöglichen.
Zur Nutzung des Sitzungssaals und auch um sichere Verwaltungsräume nutzen zu können unterstützte die SPD Fraktion die Maßnahme und deren baldige Umsetzung.
19.02.2021 in Landespolitik von SPD Ortsverein Nördlingen
Perspektiven Corona
- SPD vermisst Perspektiven für Einzelhandel, Universitäten und Kultur
- Unterstützung von Jugendlichen ist überfällig
- SPD verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven
- Lockerung bei Ausgangssperre wird verhalten positiv gesehen
- Wir brauchen Verbesserung bei der Beteiligung des Parlaments bei den Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen
SPD-Fraktionschef Arnold stellte diese Forderungen in der Debatte im Bayrischen Landtag
12.02.2021 in Landespolitik von SPD Ortsverein Nördlingen
Fraktionschef Horst Arnold: Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken
Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert ein Lobbyregister für Bayern . Der Fraktionschef Horst Arnold betont: "Es ist eine Frage der öffentlichen Transparenz und Glaubwürdigkeit, deutlich aufzuzeigen, welche Organisationen und Unternehmen Politikerinnen und Politiker beraten. Sogenannte Lobbyisten haben einen schlechten Ruf in der Öffentlichkeit. Umso klarer muss herausgestellt werden, wer welche politische Institution wann beraten hat."
Im Gesetzentwurf der BayernSPD-Landtagsfraktion werden klare Vorgaben gefordert, die die Lobbyisten und beratenden Organisationen erfüllen müssen. "Personen, die Politikerinnen und Politiker in Ausübung ihres Amtes beraten, müssen sich in Zukunft registrieren. Darüber hinaus braucht es einen klaren Verhaltenskodex, es darf nicht sein, dass Bestechung oder andere unlautere Methoden durch die Hintertür stattfinden."
Wichtig sei auch, dass in Gesetzesvorlagen der Staatsregierung klar ersichtlich sei, welche Lobbyisten und Organisationen bei der Erstellung des Schriftstückes mitgearbeitet hätten, so Arnold: "Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken."
09.02.2021 in Gesundheit von SPD Ortsverein Nördlingen
Dringlichkeitsantrag zur Regierungserklärung: Information und Zugang zu Impfungen erleichtern
Die gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann fordert im aktuellen Dringlichkeitsantrag Regierungserklärung von Gesundheitsminister Holetscheck die Staatsregierung auf, ihre Impfstrategie zu schärfen. „Leider funktioniert die Impfung in Bayern nicht gut und das liegt nicht allein am fehlenden Impfstoff. Wir brauchen mehr Einheitlichkeit in ganz Bayern, die Impfzentren sind ganz unterschiedlich aufgestellt und die Priorisierung funktioniert nicht. Die Staatsregierung darf das Vertrauen der Bevölkerung nicht verspielen.“
Im Dringlichkeitsantrag regt die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses zunächst eine umfangreichere und verständlichere Information der Bevölkerung vor der Impfung an. Dabei sollen nicht nur Werbebotschaften wie „Bayern krempelt die Ärmel hoch“ vermittelt werden, sondern konkrete Informationen, zum Beispiel über Priorisierungen oder die Notwendigkeit einer Zweitimpfung. Eine große Hürde stellt für viele Menschen die Anmeldung zur Impfung dar. Die Online-Anmeldung sei ein Schritt in die richtige Richtung, allerdings müsse auch eine Anmeldung über den ärztlichen Bereitschaftsdienst zuverlässig möglich sein.
NEWS
24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und
24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19
24.02.2021 18:52 Provisionsdeckel in der Restschuldversicherung kommt – Bundeskabinett setzt Einigung der Koalitionsfraktionen um
Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, Abschlussprovisionen bei der Restschuldversicherung bei 2,5 Prozent zu deckeln. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss hat die Bundesregierung diese Einigung umgesetzt. „Marktuntersuchungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zeigen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher beim Abschluss von Restschuldversicherungen außerordentlich hohe Abschlussprovisionen zahlen müssen. Auf diesen Missstand wollen wir nun reagieren und haben uns
24.02.2021 18:45 Drittes Corona-Steuerhilfegesetz unterstützt Familien und Unternehmen
Mit dem heute im Finanzausschuss beschlossenen Dritten Corona-Steuerhilfegesetz werden Familien und Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie unterstützt. Von den steuerlichen Erleichterungen geht ein positiver Impuls für die konjunkturelle Erholung aus. „Der Finanzausschuss hat heute das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Die in dem Gesetz enthaltenen steuerlichen Erleichterungen in Höhe von rund 7,5 Milliarden
24.02.2021 18:30 Urteil im Syrien-Folterprozess ein wichtiges Signal
Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. „Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dank des für Straftaten gegen das Völkerrecht geltenden Weltrechtsprinzips muss jeder Menschenrechtsverbrecher befürchten, für seine
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