Haushalt Nördlingen 2021

Veröffentlicht am 21.03.2021 in Kommunalpolitik

Investitionen in Nördlingen

Die SPD im Stadtrat - Gabi Fograscher zum Haushalt 2021

Hallenbad: Der Grundsatzbeschluss ist gefasst, viele Diskussionen um Einzelheiten werden dieses Jahr uns und die Bevölkerung beschäftigen. Die SPD gibt ein klares Bekenntnis ab. Wir wollen das Hallenbad und die Sauna, wir wollen die Sauna keinesfalls auf die lange Bank schieben. Mit einer Sauna können zusätzliche Benutzer gewonnen werden und damit steigt auch die Akzeptanz der Kosten.

Kinderbetreuungseinrichtungen / Schulen: Krippe, Kita, Hort, Ganztagesschule und Mittagsbetreuung, obwohl laufend ausgebaut, erweitert und saniert wird, bleibt der Bedarf an qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung von 0-12 Jahre, weiterhin hoch. Es ist gut investiertes Geld. Für junge Familien ist ein gutes Betreuungsnetz entscheidend für die Wahl des Wohn- und Arbeitsortes. Nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, sondern auch weil Kinder Kinder brauchen für eine gesunde Entwicklung, sind die Investitionen in Betreuungseinrichtungen, Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Nachdem wir den umstrittenen Anbau für die Grundschule Mitte gestoppt haben, gibt es jetzt eine Übergangslösung, aber noch keine Dauerlösung. Eine tragfähige Lösung muss gefunden werden. Die Pandemie hat bestehende Defizite aufgezeigt. Bei der digitalen Ausstattung der Schulen, der Schüler und Lehrer, hinkt Deutschland hinterher. Mit Hilfe der Förderprogramme von Bund und Land, gelingt jetzt in kurzer Zeit ein Modernisierungsschub.

Umwelt- / Natur- / Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Diese Themen sind uns auch in der Kommunalpolitik wichtig. Von A wie Artenvielfalt im Stiftungs- und Stadtwald bis Z wie Zigarettenkippenvermeidung gibt es viele konkrete Möglichkeiten auf kommunaler Ebene einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit zu leisten.Wir würden gerne im Rahmen der Diskussion um ein Leitbild wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen.

Bauen / Wohnen / Betriebsansiedlung: Nach wie vor enorm ist das Interesse an Baugrundstücken in Nördlingen und den Ortsteilen. Jedes ausgewiesene Baugebiet ist sofort überzeichnet. Neben dem Grundstücksankauf und der Ausweisung von Baugebieten, bleibt es eine mühsame Aufgabe unbebaute Grundstücke, Brachen und Leerstände zu erschließen, um den Flächenverbrauch zu reduzieren. Allerdings nur wenn auch für Gewerbe und Unternehmen Grundstücke zur Verfügung stehen können Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden, siehe Varta. Kostengünstiger und bezahlbarer Wohnraum zu schaffen, ist nicht nur in Großstädten eine Mammutaufgabe, sondern auch bei uns. Mit dem geförderten Wohnraum in der Maria-Penn-Straße, wird die Stadt ihrer sozialen Darseinsfürsorge gerecht.

Durch die Zusage von Fördermitteln des Bundes wird es möglich, ein Quartierszentrum im Wemdinger Viertel zu planen und zu realisieren. Es soll bei St. Josef ein Bürgerzentrum zusammen mit unterschiedlichen Trägern und unterschiedlichen Funktionen entstehen. Es wäre für die Bürgerinnen und Bürger im größten Stadtviertel ein Gewinn und würde die Lebensqualität entscheidend verbessern.

Auch für Pfäfflingen wurde eine gute Lösung durch das Zusammenwirken von Stadt und Kirche gefunden.

Straßen und Brücken: Nach Abschaffung der Straßenausbausatzung (STRABS) und nachdem keine hundertprozentige Kompensation durch die Staatsregierung erfolgt, müssen wir uns auf das absolut Notwendigste beschränken. Natürlich muss Verkehrssicherheit gewährleistet sein. Die Verbindungsstraße zwischen Löpsingen und Wallerstein muss deshalb saniert werden. Auch die Sanierung des Bleichgrabens wird in Angriff genommen.

 

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