Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion zum THG in Nördlingen

Veröffentlicht am 08.08.2017 in Kreistagsfraktion

Während andere Schulbaumaßnahmen mit Verzögerung und oft mit Einschränkungen wie zum Beispiel beim Schulprojekt in Rain beschlossen werden, konnte es beim THG in Nördlingen schließlich nicht umfassend und schnell genug gehen.

So wurde in einigen Zwischenschritten aus einer ursprünglich kleineren Maßnahme zur energetischen und Brandschutz-Sanierung im Umfang von ca. 6 Mio eine Generalsanierung mit allem Drum und Dran in Höhe von 19,9 Millionen. Dass die genauen Kosten zum Zeitpunkt des Hoppla-Hopp-Beschlusses im September 2014 noch gar nicht klar waren, hat sich jetzt mit zusätzlichen rund neun Millionenen überdeutlich herausgestellt. Auch die SPD-Fraktion hat seinerzeit der Maßnahme zugestimmt, allerdings unter einigen Voraussetzungen, so zum Beispiel dass die pädagogischen Maßstäbe für das THG in Nördlingen auch für alle anderen Schulbaumaßnehmen gelten müssen und diese nicht nach hinten verschoben werden. Nach unserer Auffassung haben Schulprojekte nämlich Priorität. Bevor man über Kosten redet, muss geklärt werden, was notwendig und sinnvoll ist. Wir brauchen kindgerechte Schulen, die den gesellschaftlichen Anforderungen von heute entsprechen. Es geht um Projekt- und Freiarbeit, es geht um Differenzierung, es geht um Arbeit in Kleingruppen und Teams, es geht um Mittagessen, um Hausaufgabenbetreuung und Förderung. Dann muss detalliert geplant und ehrlich gerechnet werden. Das Ergebnis dann zu schönen oder gar herunterzurechnen und Einsparungen zu fordern, die sich dann doch nicht realisieren lassen, bringt nichts, außer nachträglichem Ärger. Klarheit und Wahrheit muss bei Kostenberechnungen die Linie sein.

Das Kosten-Malheur am THG darf nicht dazu führen, dass andere Schulbaumaßnahmen auf die lange Bank geschoben werden, denn uns sind alle Schüler und Schülerinnen gleich viel wert. Dass der Kreis diese Projekte finanziell schultern kann, ohne die Kommunen zusätzlich zu belasten, zeigt allein schon die Kalkulation der Landrats, der offenbar von gigantischen Steuermehreinnahmen ausgeht.

Wenn im Übrigen alle Fraktionen in ihren Stellungnahmen jetzt betonen, dass solche Großprojekte nicht allein mit kreiseigenem Personal geschultert werden können, sehen wir uns bestätigt. Denn die Forderung nach externer Unterstützung z. B. in Form einer Projektsteuerung, wurde von der SPD-Fraktion bereits unmittelbar nach der letzten Wahl und seither immer wieder erhoben.

 

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