28.06.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Nördlingen

Energiewende in Gefahr ?

 
Georg Wiedemann SPD Kandidat , Dr. Peter Sander, Herbert Wörlein und Thomass Stowasser

PD-Veranstaltung mit Herbert Woerlein, MdL beleuchtet Thema mit Schwerpunkt Biogasanlagen

 

„Energiewende in Gefahr“  lautete das Thema der öffentlichen Mitgliederveranstaltung der SPD Nördlingen im Restaurant Schlössle.  Mit dem Augsburger SPD Landtagsabgeordneten Herbert Woerlein konnte der Veranstalter eine kompetenten Hauptredner präsentieren, der auch im Landtag in den Ausschüssen für Landwirtschaft und Umweltschutz vertreten ist.

Begrüßt wurden die Gäste vom SPD-OV-Vorsitzenden Thomas Stowasser und die anschließende Themeneinführung erfolgte  durch Dr. Peter Sander.

Sein Impulsreferat startete Woerlein mit der Historie des EEG seit seinen Anfängen im Jahr 2000. Wie kaum bei einem anderen Gesetz erfolgten beim EEG seit In-Kraft-treten in regelmäßigen Abständen Novellierungen. Waren anfangs feste Vergütungssätze für eingespeiste Energie der Kernpunkt des EEG wurde ab 2012 das Vergütungssystem mit der Flexibilitätsprämie ergänzt. Mit dem EEG 2017 wurde schließlich ein Systemwechsel weg vom Modell der Einspeisevergütung hin zum Ausschreibungsverfahren vollzogen, so Woerlein.

Für Neuanlagen aber auch für die Weiterführung der 96 im Landkreis Donau-Ries betriebenen Anlagen sind nach Auslauf der 20-jährigen Förderung jetzt ganz andere Voraussetzungen einer Anschlussförderung geschaffen. Zum Schluss seines Referats zählte Herbert Woerlein folgende SPD Positionen zum Thema Energie auf: Anstieg der Strompreise sollen für Verbraucher gebremst werden, der Ausbau des Ökostroms muss vorangetrieben werden und das Entstehen von Bürgergenossenschaften und kommunalen  Gesellschaften zur Stromerzeugung sind wichtig.

28.06.2018 in Wirtschaft von SPD Ortsverein Nördlingen

Energiewende - EEG - Erneuerbare Energien Gesetz - Schwerpunkt Biogasanlagen

 
Georg Wiedemann, Dr. Peter Sander, Claudia Müller, Luise Müller, Herbert Woerlein, Thomas Stowasser

SPD-Veranstaltung mit Herbert Woerlein 20.06.2018 in Nördlingen

  1. Der Augsburger SPD Landtagsabgeordnete Herbert Woerlein ist im Landtag in den Ausschüssen für Landwirtschaft und Umweltschutz seit 5 Jahren vertreten und konnte das Thema damit ein kompetent präsentieren. Er startete mit der Historie des EEG seit seinen Anfängen im Jahr 2000 mit seinen Novellierungen in regelmäßigen Abständen - vor allem die Änderungen der Vergütungssätze für eingespeiste Energie. Mit dem EEG 2017 wurde schließlich ein Systemwechsel weg vom Modell der Einspeisevergütung hin zum Ausschreibungsverfahren vollzogen. Für Neuanlagen aber auch für die Weiterführung der 96 im Landkreis Donau-Ries betriebenen Biogasanlagen sind nach Auslauf der 20-jährigen Förderung jetzt ganz andere Voraussetzungen einer Anschlussförderung geschaffen.

Zum Schluss zählte Herbert Woerlein folgende SPD Positionen zum Thema Energie auf:

  • Anstieg der Strompreise sollen für Verbraucher gebremst werden,
  • der Ausbau des Ökostroms muss vorangetrieben werden und
  • das Entstehen von Bürgergenossenschaften und kommunalen Gesellschaften zur Stromerzeugung ist wichtig

In der folgenden regen Diskussionsrunde kamen zur Sprache:

  • das Nichtfunktionieren der Strombörse in Leipzig, häufige Überkapazitäten - Lösungsansatz staatliche Eingriffe oder eine Vorfahrt der erneuerbaren Energien
  • Vorteil der Bioenergie: deren bessere Speicherbarkeit gegenüber anderen Energien, Verteilproblem durch ein verbessertes Leitungsnetz lösen
  • Kritik an der entstandenen Monokultur durch den Maisanbau und insbesondere dessen Behandlung mit Pestiziden oder starken Düngemitteln
  1. Herbert Woerlein: Prinzip der Nachhaltigkeit sollte aus SPD-Sicht auch bei der Energiegewinnung immer im Vordergrund stehen.

Georg Wiedemann als SPD Direktkandidat bei der Landtagswahl im Herbst wurde zum Schluss persönlich vorgestellt.

18.06.2018 in Kreistagsfraktion

Antrag der SPD Kreistagsfraktion zur Förderung von Schwimmbädern.

 

Beim Thema Schwimmbäder geht die SPD-Kreistagsfraktion jetzt in die Offensive. Man muss das Problem bei der Wurzel packen, so die einhellige Meinung bei der jüngsten Fraktionssitzung. Das  Problem liege darin, dass die Schwimmbäder im Kreis nicht kostendeckend betrieben werden können, sondern Defizite erwirtschaften, die dann die jeweiligen Städte und Gemeinden belasten.

Wenn die Staatsregierung jetzt eventuell eine Investitionsförderung für Schwimmbäder in Aussicht stellt, aber nicht dazu bereit ist, sich an den laufenden Betriebskosten von Bädern zu beteiligen, ändert sich an dem zentralen Problem nichts. Deshalb stellt jetzt die SPD-Kreistagsfraktion den Antrag, für die Schwimmbäder im Kreis, freiwillige Zuschüsse im Rahmen der Sportförderung zur Verfügung zu stellen. Dies könnte die Situation auf Dauer entspannen helfen.

18.06.2018 in Unterbezirk

Parteitag der Landkreis SPD in Kaisheim

 
Georg Wiedemann, Claudia Müller, Christoph Schmid (Bild: Lisa Krüger)

Beim ordentlichen Parteitag der SPD wurde in Kaisheim der Alerheimer Bürgermeister, Christoph Schmid nahezu einstimmig als Vositzender wiedergewählt. 

13.06.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Nördlingen

SPD Parteitag des Unterbezirks Donau Ries am 09.06.2018 in Kaisheim

 
Fraktionsvors. Rita Ortler und SPD OV Vors. Thomas Stowasser

Rund 50 SPD'ler trafen sich, um vor allem verschiedene Positionen innerhalb der Organisation per Wahlen zu besetzen. Gewählt wurde zum Vorsitzenden Christoph Schmid

Aus dem Ortsverein SPD Nördlingen  wurden einige Mitglieder in Positionen gewählt: neue Vorsitzende Jusos Donau Ries und Arbeitsgemeinschaft Jusos:  Laura Schwetz

Beisitzer im Vorstand: Siegrun Fischbach, Gabriele Fograscher, Rita Ortler, Dr. Peter Sander

Beisitzer in der Schiedskommission: Walter Fograscher

Revisor: Jürgen Greiner

Delegierte zum Bezirksparteitag: Siegrun Fischbach, Gabriele Fograscher, Rita Ortler

 

In Stichpunkten die Äußerungen der einzelnen Redner:

MdL Dr. Simone Strohmayr, Augsburg zur bayrischen Politik

  • Die Regierung unter dem neuen bayrischen MinPr ist chaotisch, keine Linie erkennbar, verbreitet aus populistischen Gründen rechte Parolen, es sind keine christlichen Werte mehr erkennbar
  • Migrationspolitik: Ja zum Asylrecht, die Asylbewerber müssen sich an Recht und Gesetz halten, Ankerzentren und Charterflugzeuge sind Unsinn - das wird nicht funktionieren, die Debatte soll Ängste schüren
  • Sicherheit: mehr Polizeipersonal, das PAG ist der falsche Weg wegen Willkürgefahr
  • Verabschiedeter Haushalt: Nichts von den Versprechungen der CSU/CDU erscheint im Haushalt, weder mehr ÖVPN, noch Kitas, die Überstunden der Polizei wurden nicht verringert
  • Nachtragshaushalt: Vorgesehen unsinnige Posten wie eine Kavallerie für die Polizei und Elterngeld für 2 - 3 Jahren alte Kinder
  • Arbeitspolitik: befristete Verträge im Öffentlichen Dienst lehnt SPD ab, Dr. Strohmayr will zusammen mit Christoph Schmid Polizeidienststellen besuchen
  • In der SPD wird lebhaft demokratisch diskutiert, aber gute gemeinsame Ziele einen die Partei

 

11.06.2018 in Lokalpolitik von SPD Asbach-Bäumenheim

Parteitag des Unterbezirks Donau-Ries

 

Auch eine Delegation des OV Asbach-Bäumenheim nahm am ordentlichen Parteitag des Unterbezirks Donau-Ries in Kaisheim teil. Der alte und neue Vorsitzende, Christoph Schmid, ließ die letzten zwei Jahre Revue passieren und einen Ausblick auf die im Oktober anstehenden Landtags- bzw. Bezirkstagswahlen. Die als Gast anwesende Dr. Simone Strohmayr, MdL, begrüßte die Versammlung ebenfalls herzlich und appelierte an die Mitglieder geschlossen und mit breiter Brust den anstehenden Wahlkampf in Angriff zu nehmen.

07.06.2018 in Ortsverein von SPD Tapfheim

SPD Frauenstammtisch in Tapfheim

 
Foto: Gerda Jall-Struck

Der erste SPD Frauenstammtisch fand am Mittwoch im Café Bruno statt. Fünf Frauen jung und alt haben sich über aktuelle gesellschaftliche Themen ausgetauscht und ein prima Frühstück genossen. Schön war`s. Man will sich wieder zu einem Stammtisch treffen, aber an einem Abendtermin, an dem auch die Berufstätigen kommen können. Die Vorstandschaft der SPD freut sich auf den nächsten Stammtisch.

06.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Oettingen i. Bay.

Anträge für die Stadtratssitzung am 28.6.2018

 

Antrag für die Stadtratssitzung am 28. Juni 2018

Gesamtprojekt „Mühlespan“

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die SPD-Fraktion stellt für die Stadtratssitzung am 28. Juni 2018 folgenden Antrag:

Der Stadtrat möge beschließen, dass das Projekt „Mühlespan“ als Gesamtprojekt (inklusive ehemaliges Schreitmiller - Gelände und Wohnmobilstellplatz) überplant wird und die Umsetzung in einem zeitlich festgelegten Plan erfolgt.

Begründung:

Bereits in der Stadtratssitzung am 25. Juni 2015 wurde das Projekt „Naherholungsgebiet Mühlespan“ als Maßnahmenbeschluss erfasst. Bisher bezogen sich die Maßnahmen aber nur auf das Gebiet Freibad. Dringend müssen hier eine Gesamtplanung und eine zeitliche Festlegung erfolgen. Aufgrund des demographischen Wandels und dem damit verbundenen Tourismusverhaltens ist es dringend notwendig, in Oettingen entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen, wenn schon nicht mit Hotelgästen, so wenigstens im Bereich Campingtourismus. Betrachtet man die Tourismusbranche als Wirtschaftsfaktor so gehen inzwischen fast 7% der Gesamtübernachtungen auf das Konto der 2466 Campingplätze. Erstmals wurden 2017 mehr als 30 Millionen Nächtigungen auf Deutschlands Campingplätzen gezählt. Das bedeutet einen Vorjahreszuwachs von 4,3% und die Tendenz ist weiter steigend.Geht man davon aus, dass ein Campinggast 50 € pro Tag ausgibt, macht das ein Umsatzvolumen von 1,5 Milliarden. Allein in Bayern, als Camping- Bundesland Nummer1, werden über 5 Millionen Nächtigungen gezählt. Zugriffe auf Camping-Internetportale und Bestätigungen von Campingplatzbetreibern unterstreichen diesen absoluten Trend. Nimmt man noch die Zahlen der Neuzulassungen von Caravans und Reisemobilen her, so wird dieser Trend nochmals eindrucksvoll untermalt.

Mit dem „Mühlespan“ haben wir ein Areal, welches an Attraktivität kaum zu überbieten ist. Deshalb sollten wir frei nach dem Motto „ Auf geht’s Oettingen“ diese Entwicklung nicht verschlafen und das Projekt zeitnah angehen und umsetzen. 

Unsere Spitzenkandidatin: Natascha Kohnen

Landesvorsitzende Natascha Kohnen

NEWS

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

Ein Service von info.websozis.de

Was ist los

Alle Termine öffnen.

11.08.2018, 14:30 Uhr - 16:30 Uhr SPD Ferienprgramm - Pizza backen

Alle Termine

Counter

Besucher:918968
Heute:68
Online:2