Nachrichten zum Thema Bundespolitik
04.03.2021 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Nördlingen
MdB Ulrike Bahr: „Großartig! Eine Millionen Euro für Nördlingen!“
„Das sind großartige Nachrichten für Nördlingen“, so die für den Wahlkreis Donau-Ries zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung eines Ersatzneubaus in Nördlingen mit bis zu 1.000.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 44 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 2.258.065 Euro für den Ersatzneubau des Quartierszentrums im Wemdinger Viertel in Nördlingen.
Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.
15.02.2018 in Bundespolitik von SPD Asbach-Bäumenheim
Politischer Aschermittwoch in Hamlar
Jetzt-erst-recht-Stimmung
bei den Genossen
(jwf)Beim 30. Politischen Aschermittwoch des SPD-Ortsvereins in Bäumenheim der erstmals nach Schließung der Traditionsgaststätte Unterwirt, im Ortsteil Hamlar, im Feuerwehr- /Schützenhein stadtfand, herrschte bei den Genossen, trotz der zuletzt stürmischen Tage, eine Jetzt-erst-Recht-Aufbruchsstimmung
Der Ortsvorsitzender Christian Scholz begrüßte im gut besuchten Schützenheim die Mitglieder und Interessierte, darunter viele befreundete Genossen aus den umliegenden Ortsverbänden, unter dem Motto: „Aschermittwoch in Bäumenheim heißt Politik zum Anfassen, Politik zum Mitmachen, Politik mit etwas Schärfe gewürzt und den Gegner mit spitzen Bemerkungen ins Visier nehmen.“
Als prominente Rednerinnen der traditionellen Veranstaltung konnte in diesem Jahr die Bezirkstags-Kandidatin, Stadträtin und Kulturreferentin der Stadt Harburg, Claudia Müller sowie die Landtagskandidatin Marion Segnitzer-König gewonnen werden Des Weiteren traten der Unterbezirkvorsitzende und Alerheimer Bürgermeister Christoph Schmid, sowie der Hausherr Bürgermeister Martin Paninka als Gastredner auf.
Treu dem Bäumenheimer Motto folgend legte dieses Quartett dann bei Lachs und Kässpätzle los. Martin Paninka berichtet von seinem großen Anliegen, dass es wieder ein Lokal, nach Schließung des Unterwirtes, in Bäumenheim geben muss. Hier ist er weiterhin bereit auf alle Gruppierungen zuzugehen.
Christoph Schmid erinnerte daran, dass vor 100 Jahren ein Sozialdemokrat, Kurt Eisner, den Freistaat Bayern ausgerufen hat. Außerdem lässt er sich den Mitgliederentscheid nicht madig reden. Wenn auch in seiner Brust zwei Herzen schlagen, wird er sich, schon der Verantwortung wegen, für die GROKO entscheiden.
Marion Segnitzer-König gab zu, dass es schon angenehmer war an einem Aschermittwoch zu sprechen. Die Performance der SPD muss deshalb unbedingt verbessert werden. Zum Mitgliederentscheid gab Sie folgenden Hinweis: 440.000 Mitglieder abstimmen zu lassen ist weitaus mehr demokratisch als 20 Anzugsträger im Hinterzimmer entscheiden zu lassen.
Die Hauptrednerin Claudia Müller stellte fest, dass man sich die Tage für Auftritte eben nicht raussuchen kann und es umso mehr wichtig ist, sich auch an schlechten Tagen zu stellen. Mit einem kurzen privaten und politischen Lebenslauf, bei dem Sie vor allem immer wieder feststellte, dass ein langer Atem im Leben nötig ist. Diesen langen Atem hat Sie nun und weiß dass Politik einen langen Atem benötigt. Sie erinnerte daran, dass die Mitglieder und der Vorstand der SPD in keine große Koalition wollten, jedoch ein selbstherrlicher Selbstdarsteller namens Christian Lindner der die Jamaika Verhandlungen platzen ließ, dafür gesorgt hat, dass es nun anders kam. Der nun verhandelte Koalitionsvertrag beinhaltet starke SPD-Merkmale und es unsere politische Verantwortung in eine Regierung einzutreten. Jede weitere Debatte schade deshalb nur und täuscht über den letztendlich guten Vertrag hinweg. Denn eine Schwarz-gelbe Koalition wäre der Generalangriff auf den Sozialstaat, wie z.B. mit Homeoffice-Jobs wo Menschen gezwungen werden ihre Arbeit zu Hause unentgeltlich zu beenden. Wo sind bei diesen Parteien die Angebote für die schwachen Mitbürger, wie Kinderbetreuung, Ferienplätze für die die nicht in den Urlaub fahren können, von bezahlbaren Schwimmbädern ganz zu schweigen. Zum Schluss erinnerte Sie die Genossen an die über 150 jährige Tradition dieser selbstbewussten und an ihren Grundwerten festhaltenden Partei. Gerade in schlechten Zeiten gilt es zusammenzuhalten. Dies ist nicht das Ende der Sozialdemokratie und der SPD. An die Genossen appellierten die Protagonisten, sich der gemeinsamen Werte und Grundvorstellungen wieder bewusst zu werden, nämlich von sozialer Gerechtigkeit und Solidarität , um immer wieder zu innerparteilicher Geschlossenheit zurückzufinden und den alten Kampfgeist aus dem Nachtkästchen zu holen. Denn: „Die Menschen in Deutschland, die Menschen in Bayern brauchen eine starke Sozialdemokratie.“
13.09.2017 in Bundespolitik von SPD Asbach-Bäumenheim
Infostand mit Christoph Schmid in Asbach-Bäumenheim
Am 08.09.2017 fand der Informationsstand des SPD Ortsvereins Asbach-Bäumenheim zusammen mit dem Bundestagskandidaten Christoph Schmid aus Alerheim statt. Viele Bürgerinnen und Bürger konnten sich über Christoph Schmid direkt und aus erster Hand Informationen holen. Es wurden die Bundesthemen der SPD und auch Themen aus der Ortspolitik besprochen. Kinder wurden mit SPD Luftballons beschenkt und alle Standbesucher mit reichlich Infomaterial versorgt. Vom Ortsverein gab es dann noch Rote Würste in der Semmel für die Besucher.
Auch unser SPD Bürgermeister Martin Paninka ließ es sich nicht nehmen, um zusammen mit Christoph Schmid mit den Besuchern über die SPD Politik zu reden.
06.09.2017 in Bundespolitik von SPD Asbach-Bäumenheim
Christoph Schmid in Asbach-Bäumenheim
Du hast Fragen an unseren Bundestagskandidaten der SPD? Du möchtest Christoph Schmid näher kennenlernen und über seine Kandidatur für den Bundestag mehr erfahren?
Zusammen mit dem SPD Ortsverein kannst du am 08.09.2017 von 16-18 Uhr am SPD Stand auf dem REWE Parkplatz deine Fragen stellen. Am Stand gibt es noch Grillwürste und für die Kinder Luftballons.
21.08.2017 in Bundespolitik von SPD Asbach-Bäumenheim
Plakatieren für unsere Bundespolitiker
Es ist wieder soweit: Plakate für die Bundestagswahl werden aufgestellt und somit signalisiert, dass es nicht mehr lange zur nächsten Wahl ist. Der Ortsverein aus Asbach-Bäumenheim hat dazu für unseren Bundeskanzlerkandidaten Martin Schulz und für unseren Bundestagskandidaten Christoph Schmid Plakate im Ort und der Umgebung aufgestellt.
Nicht vergessen: Am 24.09.2017 SPD wählen!
02.07.2017 in Bundespolitik von SPD Asbach-Bäumenheim
Menschenkette um die Nördlinger Schranne Protestkundgebung der SPD Ortsvereine gegen die AfD
Viele Mitglieder und Freunde der SPD Ortsvereine aus dem Donau-Ries Kreis trafen sich am 1. Juli zur Gegendemonstration zur Wahlkampfveranstaltung der AfD in Nördlingen. Unter dem Motto „Nördlingen ist bunt“ sprach u.a. auch Bundestagskandidat Christoph Schmid deutliche Worte an die AfD: „Wir brauchen keine Partei, die die Rückkehr zum Nationalismus will und gegen den Atomausstieg ist.“ Bundestagsabgeordnete Gabi Fograscher und Gemeinderätin Sieglinde Schönherr bildeten zusammen mit zahlreichen Demonstranten eine Menschenkette um die Rote Schranne, um ein Zeichen gegen das gefährliche Programm der AfD zu setzen. Auch Bruno Schönherr, stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins in Asbach-Bäumenheim ist der Meinung, dass das Wahlprogramm der AfD eine große Gefahr für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze in unserem Land bedeutet.
Die friedlich verlaufende Gegendemonstration hat ein klares Zeichen gegen die rechte Partei gesetzt.
Erhebe deine Stimme für Vernunft. Gegen Gewalt und Ausgrenzung.
28.06.2017 in Bundespolitik
Christoph Schmid beim Bundesparteitag in Dortmund
Unser Donau-Rieser Bundestagskandidat Christoph Schmid war einer von sieben schwäbischen Delegierten als die SPD am Sonntag bei ihrem Bundesparteitag in Dortmund das Regierungsprogramm einstimmig verabschiedet hat.
02.02.2017 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Wemding
Martin Schulz
Liebe Genossinnen und Genossen,
eben hat mich der SPD-Parteivorstand als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden nominiert. Das ist ein bewegender Moment für mich. Und ich bin Sigmar Gabriel sehr dankbar, dass er in großer Souveränität diesen Vorschlag gemacht hat. Sigmar hat in den letzten Jahren unendlich viel für unsere Partei geleistet. Dass er persönliche Interessen hinter die der Partei gestellt hat, verdient großen Respekt von uns allen!
Die Sozialdemokratie in Deutschland tritt mit dem Anspruch an, bei der kommenden Bundestagswahl die stärkste politische Kraft zu werden. Und ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben. Dass unsere Kinder eine Perspektive haben. Dass Deutschland ein Stabilitätsfaktor in Europa und in der Welt ist. Dafür brauchen wir eine starke Sozialdemokratie. Jeder spürt es: Es geht ein Ruck durch die SPD, es geht ein Ruck durch das ganze Land. Ich will diese Aufbruchsstimmung nutzen. Ich möchte mit Dir zusammen in diesem Jahr einen großartigen Wahlkampf führen.
Auf uns kommt es auch deshalb besonders an, weil die Rechtspopulisten unser Land spalten wollen. Die Partei der Höckes, der Gaulands und Petrys ist keine Alternative für Deutschland, sondern sie ist eine Schande für die Bundesrepublik!
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich bitte Euch, dabei mitzumachen. Lass uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose „Weiter-So“ beenden. Mit Deiner Hilfe ist das möglich.
Dein
Martin Schulz
Öffentlichkeitsarbeit Bernd Schneid
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