Als SPD-Berichterstatter zu den Auslandseinsätzen in Mali im Verteidigungsausschuss begrüße ich den Vorschlag der Bundesregierung zu einem geordneten Rückzug der Bundeswehr aus Mali.
Bereits im Koalitionsvertrag hatten wir uns darauf verständigt, dass wir Auslandseinsätze der Bundeswehr als Parlamentsarmee künftig dauerhaft kritisch evaluieren und strenge Maßstäbe an unser internationales Engagement legen wollen. Im vergangenen Jahr haben sich die Gremien des Deutschen Bundestags mit keinem Auslandseinsatz so oft beschäftigt wie mit dem deutschen Anteil an EUTM Mali und MINUSMA. In allen Debatten haben die Verteidigungspolitiker:innen der SPD-Fraktion immer wieder betont, wie wichtig uns die Sicherheit der Soldat:innen im Einsatzland ist.
Am Dienstag, 06.12.2022, kommt der SPD-Fraktionsvorsitzende des Deutschen Bundestages Dr. Rolf Mützenich zur Diskussionsveranstaltung mit Christoph Schmid, MdB nach Nördlingen. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt Vertreterinnen und Vertreter der Industrie- und Handwerksbetriebe der Region sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger ein. Im Zentrum stehen ihre Fragen zu den Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Energiekrise.
Auch Amateurmusiker:innen aus der Region können sich für den kürzlich im Bundestag beschlossenen Amateurmusikfonds mit einem Volumen von 5 Millionen Euro bewerben. Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid befürwortet und unterstützt diesen neuen Akzent auf Amateurkunst und Ehrenamt ausdrücklich, mit dem die bereits bestehenden Bundeskulturfonds nun um eine wichtige Komponente erweitert werden.
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