Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion zur Berichterstattung über die Hesselbergbahn

Die SPD-Kreistagsfraktion befasste sich mit dem Antrag der CSU-Kreistagsfraktion mit dem Titel „bessere Schiene – bessere Anbindung – mehr ÖPNV“ im Landkreis und hat zur Hesselbergbahn eine klare Meinung. Hier geht es zur vollständigen Pressemittteilung. 

Die neu gewählte Kreistagsfraktion der SPD Donau-Ries sagt Danke für Ihr Vertrauen.  

Beim Thema Schwimmbäder geht die SPD-Kreistagsfraktion jetzt in die Offensive. Man muss das Problem bei der Wurzel packen, so die einhellige Meinung bei der jüngsten Fraktionssitzung. Das  Problem liege darin, dass die Schwimmbäder im Kreis nicht kostendeckend betrieben werden können, sondern Defizite erwirtschaften, die dann die jeweiligen Städte und Gemeinden belasten.

Wenn die Staatsregierung jetzt eventuell eine Investitionsförderung für Schwimmbäder in Aussicht stellt, aber nicht dazu bereit ist, sich an den laufenden Betriebskosten von Bädern zu beteiligen, ändert sich an dem zentralen Problem nichts. Deshalb stellt jetzt die SPD-Kreistagsfraktion den Antrag, für die Schwimmbäder im Kreis, freiwillige Zuschüsse im Rahmen der Sportförderung zur Verfügung zu stellen. Dies könnte die Situation auf Dauer entspannen helfen.

Während andere Schulbaumaßnahmen mit Verzögerung und oft mit Einschränkungen wie zum Beispiel beim Schulprojekt in Rain beschlossen werden, konnte es beim THG in Nördlingen schließlich nicht umfassend und schnell genug gehen.

Statt sich nur theoretisch in Sitzungen oder Plänen zu informieren, will sich die SPD-Kreistagsfraktion Zeit nehmen und sich vor Ort ein konkretes Bild über die Situation und die Anliegen der Schulen machen.

Hier die vollständige Stellungnahme der Kreistagsfraktion zum Neubau der Realschule in Rain, von unserer Fraktionsvorsitzenden Ursula Straka.

Hier kann man die gestern veröffentliche Pressemitteilung der Kreistagsfraktion zum aktuellen Stand der Haushaltsberatungen im Landkreis Donau-Ries nachlesen. 

Soll Kindern ein Schulwechsel zugemutet werden, nur weil man sich von Seiten des Landratsamtes weigert, weiterhin die Fahrkarte an die seit Jahren angestammte Schule zu bezahlen? Diese Frage steht im Raum und konnte auch nach wochenlangen Gesprächen und Verhandlungen, z.B. zwischen Elternvertretern und Landrat, nicht im Sinne der Kinder geklärt werden. Nachdem es offenbar nicht einmal möglich war, Einzelfälle gütlich zu regeln, fordert die SPD-Fraktion im Kreistag Donau-Ries nunmehr eine generelle Regelung, die eine größere Entscheidungsfreiheit für Eltern schafft. Ein entsprechender Antrag wurde in der Fraktionssitzung am vergangenen Freitag von den  anwesenden SPD-Kreisräten noch einmal bekräftigt. Er hat folgenden Wortlaut: