Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
27.03.2021 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Harburg (Schw.)
Haushaltsverabschiedung im Stadtrat
Am 25. März wurde der städtische Haushalt für das Jahr 2021 vom Stadtrat einstimmig verabschiedet. Die Stellungnahme unserer Frarktionssprecherin Claudia Müller finden Sie hier.
27.03.2021 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Harburg (Schw.)
Antrag auf Änderung der Plakatierungssatzung in Harburg
Zur Beschränkung der ausufernden Plakatwerbung haben wir einen Antrag auf Änderung der Plakatierungssatzung gestellt. Dieser wurde am vergangenen Donnerstag in der Stadtratssitzung behandelt. Wir haben uns gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen darauf verständigt, dass wir eventuell sogar einen Schritt weitergehen, und nur noch einzelne Plakatwände aufstellen lassen. Details wird nun erst einmal der zuständige Ausschuss behandeln. Wir freuen uns, dass wir hier ein Thema aufgreifen konnten, das vielen Rätinnen und Räten offensichtlich wichtig ist. Zu unserem vollständigen Antrag geht es hier:
12.03.2021 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Nördlingen
Dankesurkunde für Stadtratsarbeit an Paul Schneele
Heute durfte unser langjähriger Stadtrat a. D., Fraktionssprecher und OV-Vorsitzender Paul Schneele seine wohlverdiente Dankurkunde für Verdienste in der kommunalen Selbstverwaltung in Empfang nehmen. Im kleinen, feierlichen Rahmen überreichte Oberbürgermeister Wittner die Urkunde in der Bundesstube des Rathauses. Neben den Würdigungen der beiden Altoberbürgermeister, Hermann Faul und Paul Kling, durfte auch ich als Bürgermeisterin, langjährige Wegbegleiterin und „Nachfolgerin in vielen Ämtern“ meiner Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Herzlichen Glückwunsch lieber Paul, du hast das verdient. Für deine Arbeit ein herzliches Vergelt‘s Gott
02.03.2021 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Nördlingen
Antrag der Fraktionen SPD, PWG und CSU Vermüllung durch Zigarettenkippen
Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen sind nicht nur ein ästhetisches Problem, sondern ein Sondermüll- und Umweltproblem. Die weggeworfenen Stummel enthalten Gifte wie Arsen, Blei, Cadmium und Nikotin, die mit der Zeit ausgewaschen werden und im Boden, im Wasser und damit in Flüssen und Seen landen. Die Filter sind meist aus dem Kunststoff Celluloseacetat und es dauert Jahrzehnte bis sie sich zersetzen. Eine Entfernung der weggeworfenen Kippen ist schwierig, da sie in den Lücken zwischen den Pflastersteinen von Besen oder Kehrmaschinen nicht erreicht werden. Wir alle bedanken uns ausdrücklich bei den unbekannten Helferinnen und Helfern, die Milch- und Safttüten als Aschenbecher anbringen und austauschen und somit die Umweltverschmutzung verringern helfen. Die Mitglieder der unterzeichnenden Stadtratsfraktionen stellen deshalb den Antrag:
* Eine Aufklärungs- und Informationsinitiative zu entwickeln und umzusetzen. Dabei sollen freiwillige Helfer mit eingebunden werden.
* An Mülleimern Zusatzbehälter für Zigarettenkippen anzubringen * Bei Gastronomen dafür zu werben und sie aufzufordern Aschenbecher für Raucher zur Verfügung zu stellen
* Die Stadt Nördlingen soll zusätzlich zur bereits allgemein gültigen Formulierung in der Satzung über Abfallentsorgung eine deutliche Erhöhung des Bußgeldes für nicht ordnungsgemäße Entsorgung von Zigarettenkippen vornehmen und erheben
* Verstärkt Kontrollen durchzuführen
Wir bitten diesen Antrag zeitnah im Stadtrat zu behandeln.
03.02.2021 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Harburg (Schw.)
Antrag der SPD Fraktion auf Erstellung eines Straßensanierungskonzeptes
Der schlechte bauliche Zustand unserer Straßen ist ein Dauerbrenner in unserer Stadt. Wir haben nun im Stadtrat einen Antrag auf Erstellung eines Sanierungskonzeptes gestellt. Wir brauchen, gerade vor dem Hintergrund unserer sich verschlechternden finanziellen Lage, konkrete Vorgaben für unser weiteres Vorgehen.
Hier geht es zum kompletten Antrag....
12.12.2020 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Nördlingen
Egerviertel
Stellungnahme SPD im Stadtrat durch Gabi Fograscher zur Präsentation von Stadtplaner Prof. Burgstaller:
Wir begrüßen, dass es einen neuen Anlauf für die Planung gibt, positiv ist - unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit - der Vorschlag, möglichst viele Gebäude zu erhalten und wir begrüßen den Ansatz, den Charakter und die Geschichte (Brauerei) des Stadtquartiers zu erhalten. Es ist uns wichtig, dass möglichst wenig Verkehr stattfindet und das Parken unter die Erde verlegt wird. Wenn das Sudhaus erhalten bleibt, sollte seine Höhe nicht der Maßstab für die Höhe der anderen Gebäude sein .……. Einig ist sich der Stadtrat, dass die Altstadtsatzung bei Neubauten eingehalten werden soll‘
25.09.2020 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Nördlingen
Zwei SPD Politiker erhalten die Silberne Bürgermedaille der Stadt Nördlingen aus der Hand von OB Wittner
Nördlingens neuer Ob David Wittner verlieh an die Mitglieder der SPD-Fraktion Erich Geike und Paul Schneele, die Silberne Bürgermedaille der Stadt Nördlingen Erich Geike war von 1989 bis 1990 und ab 2007 bis 2020 Stadtrat. Zuletzt war er Mitglied im Personalausschuss und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Er hat sich auch im Projektbeirat Jugend engagiert.
Paul Schneele war seit 2002 Mitglied der SPD-Fraktion. Er war zwölf Jahre Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion. Zuletzt war er Mitglied im Werkausschuss sowie in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nördlingen.
Die zwei Kommunalpolitiker der SPD Fraktion, haben lebenslang freien Eintritt in die städtischen Museen und auf den Daniel.
05.09.2020 in Ratsfraktion von SPD Ortsverein Nördlingen
Auf dem Weg: die Mittagsbetreuung bekommt endlich genügend Platz.
Nachdem der Anbau der Grundschule Mitte nun auf Eis gelegt wurde wird endlich eine Übergangslösung für die in Raumnot agierenden Mittagsbetreuung auf den Weg gebracht. Erst nach der Entscheidung des Stadtrates für eine Verschiebung des Anbaus konnte zielgerichtet eine schnelle Lösung für alle Beteiligten gefunden werden. Inzwischen wurden die Container im Hof der GS aufgestellt, der Werkraum dorthin ausgelagert und die Mittagsbetreuung zieht gerade in den früheren Werkraum, einen großen und hellen Raum mit Erker und vielen Fenstern im 1. Stock an der Südost-Seite, ein. Viel Arbeit ist dafür nötig und die Schulleiterin Birgit Obermair, sowie die Verantwortliche der Mittagsbetreuung Petra Probst versuchen mit vielen Aktiven noch alles vor Schulbeginn am kommenden Dienstag zu bewerkstelligen. „Große Hilfe erfahren wir“, hebt die Schulleitung freudig hervor, „dabei von Seiten der Stadt und des Bauhofes, die immer mit Rat und Tat zur Seite stehen. Ein herzlicher Dank dafür!“ Die SPD-Stadtratsfraktion konnte sich bei einem Besuch von den Fortschritten an der „Baustelle“ informieren. Auch die Auflagen und Abstandsregeln können in der Schule ohne große Probleme eingehalten werden – welch großer Vorteil dieser Schule in alten Gemäuern, die für ihre Schüler viel mehr Platz vorsieht als eine neugeplante Schule.
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