19.02.2021 in Landespolitik von SPD Ortsverein Nördlingen

Perspektiven Corona

 

- SPD vermisst Perspektiven für Einzelhandel, Universitäten und Kultur

- Unterstützung von Jugendlichen ist überfällig

- SPD verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven

- Lockerung bei Ausgangssperre wird verhalten positiv gesehen

- Wir brauchen Verbesserung bei der Beteiligung des Parlaments bei den    Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen

SPD-Fraktionschef Arnold stellte diese Forderungen in der Debatte im Bayrischen Landtag

12.02.2021 in Landespolitik von SPD Ortsverein Nördlingen

Fraktionschef Horst Arnold: Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken

 

Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert ein Lobbyregister für Bayern . Der Fraktionschef Horst Arnold betont: "Es ist eine Frage der öffentlichen Transparenz und Glaubwürdigkeit, deutlich aufzuzeigen, welche Organisationen und Unternehmen Politikerinnen und Politiker beraten. Sogenannte Lobbyisten haben einen schlechten Ruf in der Öffentlichkeit. Umso klarer muss herausgestellt werden, wer welche politische Institution wann beraten hat."

Im Gesetzentwurf der BayernSPD-Landtagsfraktion werden klare Vorgaben gefordert, die die Lobbyisten und beratenden Organisationen erfüllen müssen. "Personen, die Politikerinnen und Politiker in Ausübung ihres Amtes beraten, müssen sich in Zukunft registrieren. Darüber hinaus braucht es einen klaren Verhaltenskodex, es darf nicht sein, dass Bestechung oder andere unlautere Methoden durch die Hintertür stattfinden."

Wichtig sei auch, dass in Gesetzesvorlagen der Staatsregierung klar ersichtlich sei, welche Lobbyisten und Organisationen bei der Erstellung des Schriftstückes mitgearbeitet hätten, so Arnold: "Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken."

03.10.2019 in Landespolitik von SPD Asbach-Bäumenheim

Am vergangenen Sonntag feierte die SPD Asbach-Bäumenheim mit einem Fest ihr 100-jähriges Bestehen.

 

Die SPD Asbach-Bäumenheim feierte am vergangenen Sonntag ihr ein 100-jähriges Bestehen. Um zum Jubiläum zu gratulieren, war auch Ministerpräsidentin a.D. Hannelore Kraft gekommen.

Matthias Müller, Andreas Markmüller und Georg Marstaller waren es, die im Jahr 1919 den SPD Ortsverband Asbach-Bäumenheim gründeten. "Damals wie heute ist es nicht einfach, sich zur SPD zu bekennen", resümierte der 1. Ortsvorsitzende Christian Scholz in seinen Grußworten. "Es liegt eine bewegte Geschichte hinter dem Ortsverein", bekräftigte Bürgermeister Martin Paninka, die Worte des 1. Ortsvorsitzenden. Paninka, dessen politische Wurzeln in der Sozialdemokratie liegen, sprach sich vor allem über die positive innerörtliche Entwicklung aus: "Der Ortsverband in Asbach-Bäumenheim ist ein lebendiger Verein, der sich nicht nur politisch im Dorf engagiert." 

100 Jahre Engagement 

Unter den Festgästen waren am vergangenen Sonntag nicht nur hiesige SPD-Politgrößen (MdL Simone Strohmayr, MdL Harald Güller und MdB Ulrike Bahr), sondern auch Ministerpräsidentin a.D. Hannelore Kraft. Die 58-Jährige, geboren in Mühlheim an der Ruhr, hatte von Juli 2010 bis Juni 2017 das Amt der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin inne. Ihre leidenschaftliche Rede vor dem Bäumenheimer Publikum war der Höhepunkt des Festes. 

"Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" 

Kraft, die vor allem die geschichtlichen Ereignisse der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in ihrer Rede skizzierte, erhielt von den anwesenden Gästen regelmäßig großen Zuspruch. Und so war es Hannelore Kraft selbst, die auf die immer wiederkehrenden Krisen der Partei zusprechen kam: "Die aktuellen Umfragewerte sind schlecht. Aber es gab schon damals sehr schwierige Zeiten und diese wird es immer wieder geben. Aber das, was uns zusammenhält, ist der Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität." Ebenfalls knüpfte Kraft in ihrer Rede kontinuierlich Parallelen zwischen bundespolitischen Ereignissen und der Kommunalpolitik in Asbach-Bäumenheim. "Alexander Möller, Willy Brand und viel andere Genossen und Genossinnen vertraten die Meinung, dass die SPD den Schritt von der traditionsbehafteten Arbeiterpartei zu einer modernen Volkspartei gehen muss", so Kraft in ihrer Rede. Sie setzte fort: "1966 hat der Sozialdemokrat Otto Riedelsheimer es geschafft, in Asbach-Bäumenheim 1. Bürgermeister zu werden. Er hat den Ansatz einer Volkspartei verfolgt. Er hat sich um das gekümmert, um was man sich kümmern musste: Turnhalle, Schwimmbad, Straßen, etc.". 

Schritt für Schritt in Richtung Veränderung 

Abschließend wandte sich Kraft mit einem Appell an das Publikum: "Wir müssen darauf achten, dass die Sozialpolitik nicht in Vergessenheit gerät. Es geht um Arbeitsplätze. Man muss Veränderungen Schritt für Schritt gestalten. Wir müssen die Menschen mitnehmen. Das ist die Botschaft, die wir schon seit damals in uns tragen und die wir weiter in uns tragen müssen." 

Christian Scholz, 1. Vorsitzender Ortsverein Asbach-Bäumenheim, bedankte sich standesgemäß bei Hannelore Kraft mit einem roten Blumenstrauß und einem kleinen Präsent. Eine Ausstellung über die 100-jährige Geschichte des Ortsverbandes rundete das Fest ab. 

Jenny Wagner, Donau-Ries aktuell

12.02.2019 in Landespolitik von SPD Asbach-Bäumenheim

Volksbegehren Rettet die Bienen

 

Eintragen gehen

10.02.2019 in Landespolitik von SPD Ortsverein Nördlingen

Kita

 

SPD-Erfolg für den Ausbau Kita: Staatsregierung will Finanzierungslücke beim Kita-Ausbau schließen. Die bayerische Staatsregierung hat auf unser Drängen hin versprochen, sich um den stockenden Kitaausbau zu kümmern. Hintergrund: Die Fördergelder vom Bund sind aufgebraucht. Anstatt Wort zu halten und sofort ein eigenes Kita-Förderprogramm auf den Weg zu bringen, wollte die CSU die Kommunen bis Juni hinhalten. Nach einer Nachfrage unserer Sozialexpertin Doris Rauscher sagte Sozialministerin Schreyer endlich zu, dass die Planungen der Kommunen in zwei Wochen weitergehen können. Wir nehmen sie beim Wort und bleiben dran!

10.02.2019 in Landespolitik von SPD Ortsverein Nördlingen

Landtag diskutiert über soziales Klimaschutzgesetz der SPD

 

Wir haben unser soziales Klimaschutzgesetz im Landtag vorgestellt. Kernpunkt des Gesetzes ist unter anderem eine Kaufprämie für energieeffiziente Elektrogeräte für einkommensschwache Haushalte, außerdem der Einstieg in den kostenfreien Nahverkehr für einkommensschwache, ältere und junge Menschen. Für unseren Umweltexperten Florian von Brunn steht fest: "Klimaschutz ist die wichtigste Zukunftsaufgabe und muss die gesamte Gesellschaft mitnehmen. Bis 2030 soll der Ausstoß der Treibhausgase um die Hälfte verringert werden. Wir als SPD wollen die notwendigen Veränderungen sozial gerecht gestalten!" Das Gesetz wurde in der ersten Lesung im Plenum behandelt. Das heißt, das es als nächstes im Umweltausschuss besprochen wird. Danach wird es in einer zweiten Lesung erneut im Plenum beraten.

10.02.2019 in Landespolitik von SPD Ortsverein Nördlingen

Flexible Grundschule statt nur Einschulungskorridor

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Simone Strohmayr regt an, die flexible Grundschule in Bayern zum Standard zu machen. Es reiche nicht aus, wie von Kultusminister Piazolo vorgeschlagen, den Eltern die Entscheidung über den Zeitpunkt der Einschulung allein zu überlassen. Notwendig sei auch mehr individuelle Förderung

29.09.2018 in Landespolitik von SPD Asbach-Bäumenheim

Info-Stand zur Landtagswahl 2018

 

Zur Landtagwahl gab es heute einen Info des OV Asbach-Bäumenheim beim

REWE-Markt. Bezirkstagskanditatin Claudia Müller, Lanadtagskandidat

Georg Wiedemann und Daniel Becht verteilten Flyer und Kugelschreiber.

Für die Kleinen gab es eine Schwimmente oder eine Frisbeescheibe.

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